Blaulicht

Für die Neuzulassung von Glyphosat gibt es unter den EU-Ländern vorerst keine Mehrheit. Ein Expertengremium der Mitgliedstaaten konnte sich nach Angaben der EU-Kommission am Freitag in Brüssel nicht auf deren Vorschlag einigen, den Einsatz des Mittels für weitere zehn Jahre zu erlauben. Die Entscheid
read more

Der Preis von Lebensmitteln ist für mehr als die Hälfte der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland ein entscheidendes Kriterium beim Einkauf. Ihr Anteil liegt bei 57 Prozent, das sind zehn Prozentpunkte mehr als im vergangenen Jahr, wie eine Umfrage im Auftrag des Landwirtschaftsministeriums
read more

Die Zahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber in Deutschland ist im Vergleich zum Jahresende 2022 gesunken. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Demnach lebten laut Aus
read more

Nach Problemen mit der Stimmauszählung in einem Briefwahlbezirk in der Stadt Oberursel bei der Landtagswahl in Hessen sind entsprechende Unklarheiten beseitigt worden. Eine überzählige Zweitstimme wurde dem Wahlergebnis abgezogen, wie Kreiswahlleiter Michael Frauenstein am Freitag nach einer Sitzung
read more

Die russischen Justizbehörden haben am Freitag einen Anwalt des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny festgenommen und die Wohnungen von zwei weiteren Nawalny-Anwälten durchsucht. Es handele sich um "Schritte zur vollständigen Isolation Nawalnys", sagte der im Exil lebende Nawalny-Vertraute Iwa
read more

Ungeachtet eines allgemeinen Verbots pro-palästinensischer Demonstrationen hat es in Frankreich am Donnerstagabend Kundgebungen und Ausschreitungen gegeben. Mehrere tausend Menschen versammelten sich in Paris zu einer Solidaritätskundgebung mit den Palästinensern, die von der Polizei mit Tränengas un
read more

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu einem Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen. Baerbock landete am Freitagvormittag in Tel Aviv, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts bestätigte. Die Außenministerin wird während ihres Besuchs unter anderem mit ihrem israelischen Kollegen E
read more

Vor einem für Freitagabend geplanten Spitzentreffen zur Migrationspolitik mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) haben Vertreter der Bundesländer ihre Forderung nach einer Begrenzung der Zahl neu ankommender Geflüchteter betont. "Das Wichtigste ist in der Tat
read more

Die Zahl der Unternehmensaufgaben und der Privatinsolvenzen in Deutschland steigt auch weiterhin - wenn auch nicht mehr so stark wie im Sommer. Im September gab es 19,5 Prozent mehr bei den Amtsgerichten gemeldete Insolvenzen als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte.
read more

Die radikalislamische Hamas hat den Tod von 13 aus Israel verschleppten Geiseln bekannt gegeben. In den vergangenen 24 Stunden seien "13 Gefangene, darunter auch Ausländer", durch Angriffe Israels getötet worden, erklärten die Essedin-al-Kassam-Brigaden, der bewaffnete Arm der Hamas, am Freitag. Die
read more

Sechs Tage nach dem Großangriff der Hamas auf Israel hat die israelische Armee alle Zivilisten in Gaza aufgefordert, die Stadt in Richtung Süden zu verlassen. Alle Zivilisten sollten sich "zu ihrer eigenen Sicherheit" aus ihren Häusern in das Gebiet südlich des Flusslaufs Wadi Gaza begeben, erklärte
read more

In Köln ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft nach einem tödlichen Gewaltverbrechen im Hausflur eines Mehrfamilienhauses. Wie die Behörden mitteilten, wurde ein 51-Jähriger am Donnerstagabend auf einer Kellertreppe des Hauses im Stadtteil Worringen mit lebensgefährlichen Verletzungen aufgefunden u
read more

Die britischen Wettbewerbshüter haben die Übernahme des Videospielentwicklers Activision Blizzard durch den US-Softwarekonzern Microsoft genehmigt. Die Competition and Markets Authority (CMA) gab am Freitag endgültig grünes Licht, nachdem Microsoft ein neues Angebot vorgelegt hatte. Im April hatte di
read more

In der Migrationsdebatte hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die von der Regierung vorlegten Pläne für schnellere Abschiebungen und einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende verteidigt. Es gehe darum, "Druck aus der Situation zu nehmen", sagte Habeck am Freitag im ARD-
read more

Die Bundeswehr bereitet sich in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt darauf vor, im Falle einer Lageverschärfung deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Israel auszufliegen. Es seien "vorbereitende präventive Maßnahmen in die Wege geleitet worden", hieß es am Donnerstagabend in einer gemeinsame
read more

China hat im September erneut weniger exportiert als im Vorjahresmonat. Mit 6,2 Prozent fiel der Rückgang, den der Zoll in Peking am Freitag meldete, aber weniger stark aus als befürchtet. Im August waren die Ausfuhren um 8,8 Prozent zurückgegangen - auch dies war ein besseres Ergebnis, als Experten
read more

Bei einem schweren Verkehrsunfall mit einem mutmaßlichen Schleuserfahrzeug sind auf der Autobahn 94 in Oberbayern in der Nacht zum Freitag mindestens sieben Menschen getötet worden. Wie die Polizei in Rosenheim mitteilte, wurden zudem mehrere weitere Menschen verletzt, einige von ihnen schwer. Demnac
read more

Das Chaos bei den Republikanern im US-Repräsentantenhaus spitzt sich zu: Der von den Konservativen für den Vorsitz der Kongresskammer nominierte Abgeordnete Steve Scalise hat seine Kandidatur zurückgezogen. Das gab der 58-Jährige am Donnerstagabend (Ortszeit) angesichts mangelnder Unterstützung aus d
read more

Das Chaos bei den Republikanern im US-Repräsentantenhaus geht weiter: Der von den Konservativen für den Vorsitz der Kongresskammer nominierte Abgeordnete Steve Scalise hat seine Kandidatur zurückgezogen. Das gab der 58-Jährige am Donnerstagabend (Ortszeit) angesichts mangelnder Unterstützung aus den
read more

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Asylbewerber für gemeinnützige Tätigkeiten heranzuziehen. "Diese Möglichkeit gibt es heute schon im Asylbewerberleistungsgesetz", sagte Heil der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" sowie den Zeitungen der Neue
read more

Der Schauspieler Fahri Yardım sieht Parallelen in der öffentlichen Wahrnehmung von Ostdeutschen und Migranten in Deutschland. "Ossis und Migranten haben viel gemeinsam", sagte der 43-Jährige im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag). Beide Gruppen würden oft "negativ konnotiert, u
read more

Der für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses nominierte Republikaner Steve Scalise kämpft weiter um eine ausreichende Unterstützung seiner Partei. Der erzkonservative Mehrheitsführer der Republikaner-Fraktion versuchte am Donnerstag, Zweifler in den eigenen Reihen von sich zu überzeugen. Es zeichn
read more

Der erste Sonderflug mit in Israel gestrandeten Deutschen ist am späten Donnerstagnachmittag in Deutschland gelandet. Die Maschine mit nach Angaben des Auswärtigen Amtes 372 Deutschen an Bord kam aus Tel Aviv und erreichte mit etwa einer Stunde Verspätung den Flughafen in Frankfurt am Main. Einige Mi
read more

Der erste Sonderflug mit in Israel gestrandeten Deutschen ist am späten Donnerstagnachmittag in Deutschland gelandet. Die Maschine mit nach Angaben des Auswärtigen Amtes 372 Deutschen an Bord kam aus Tel Aviv und erreichte mit etwa einer Stunde Verspätung den Flughafen in Frankfurt am Main. Einige Mi
read more

Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas haben die Nato-Staaten Israel ihrer Solidarität versichert, die israelische Armee aber zugleich zur Wahrung der "Verhältnismäßigkeit" im Kampf gegen die Palästinenserorganisation aufgefordert. "Israel steht nicht alleine da", erklärte Nato-Generalsekr
read more

Der Bundestag hat am Donnerstag zum ersten Mal über Änderungen im Gesetz über den Bundesnachrichtendienst (BND) beraten. Die Bundesregierung will nach dem Spionage-Fall vom vergangenen Jahr, als ein BND-Mitarbeiter wegen mutmaßlicher Informationsweitergabe an Russland festgenommen wurde, den Nachrich
read more

Aus Bayern kommt Kritik an den Vorschlägen von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zum künftigen Umgang mit dem Wolf. Lemke "verharrt nach wie vor ausschließlich bei der Entnahme von Problemwölfen", erklärte Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) am Donnerstag. "Das bringt uns einem dringend
read more

München hat erstmals Hamburg von Platz eins der "smartesten" Städte Deutschlands verdrängt. Die bayerische Landeshauptstadt erreichte in dem Ranking 84,5 von 100 möglichen Punkten, wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag mitteilte. Nach vier Jahren an der Spitze landete Hamburg knapp dahinter, Kö
read more

Der hessische Justizminister Roman Poseck (CDU) hat mit Blick auf Straftaten in Deutschland infolge des Großangriffs der Hamas auf Israel die volle Härte des Rechtsstaats gefordert. "Der Rechtsstaat ist aufgerufen, mit aller Härte gegen Straftaten vorzugehen, die Israel sowie die Opfer des Terrors ve
read more

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Freitag nach Israel. "Im Rahmen ihrer aktuellen Krisendiplomatie" werde die Ministerin zu einem "Solidaritätsbesuch" in Israel sein, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Donnerstag in Berlin mit. Zuvor hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (S
read more