Blaulicht

Der fremdenfeindliche Brandanschlag von Solingen mit fünf Toten vor 30 Jahren hat auch die Familie des Grünen-Politikers Cem Özdemir tief verunsichert. Sein Vater habe damals immer überprüft, "ob der Feuerlöscher noch funktioniert", sagte der Bundeslandwirtschaftsminister der "Neuen Osnabrücker Zeitu
read more

Der Schweizer Pharmakonzern Roche Pharma legt in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung ein. "Diese Klage ist dazu da, um öffentlich zu machen, dass dieses Gesetz die Krankenkassen nicht stabilisiert, sondern destabilisier
read more

Die Stadt Frankfurt am Main muss Schadenersatz für ein Auto zahlen, das durch einen herabfallenden Ast einen Totalschaden erlitt. Die Stadt habe eine Kronenuntersuchung des Baums pflichtwidrig unterlassen, urteilte das Frankfurter Oberlandesgericht laut Mitteilung vom Donnerstag. Grundsätzlich müssen
read more

Die geplante Wiedereinführung einer Sperrklausel für Europawahlen stößt bei der Linkspartei sowie der Satirepartei "Die Partei" auf Kritik. "Sperrklauseln sind grundsätzlich undemokratisch", sagte Linken-Parteichef Martin Schirdewan dazu dem Portal "t-online". Über die deutsche Zustimmung zu diesbezü
read more

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sieht die Ampel-Koalition und damit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Scheitern. "Wenn der Streit nicht aufhört, dann wird er gar nicht anders können, als die Vertrauensfrage zu stellen", sagte Merz am Donnerstag den Sendern RTL und ntv mit Blick auf den Kanz
read more

Europas größter Fernbusanbieter Flixbus will im kommenden Jahr in Indien starten. Flixbus plane für 2024 den Markteintritt in Indien, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Dies sei ein "weiterer wichtiger Schritt für die globale Expansion des Unternehmens". Flixbus-Chef André Schwämmlein erklärte
read more

Einen Tag nach der bundesweiten Razzia gegen die Letzte Generation hat die FDP die Klimaaktivisten erneut kritisiert. "Das Problem ist in meinen Augen, dass jede Aktion der Letzten Generation in Wahrheit dazu führt, dass eine wütende Bürgerin und ein wütender Bürger mehr in diesem Land entsteht", sag
read more

Bei der Explosion eines Mehrfamilienhauses im niedersächsischen Lüneburg ist ein Bewohner gestorben. Mehrere weitere Menschen wurden verletzt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Das Unglück hatte sich demnach am späten Mittwochabend ereignet. Das Gebäude mit mehr als 80 Bewohnern wurde gegen 22
read more

Deutschlands Wirtschaft ist im ersten Quartal geschrumpft. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden revidierte seine erste Schätzung von Ende April am Donnerstag von 0,0 Prozent auf minus 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal nach unten. "Damit verzeichnete die deutsche Wirtschaft zwei negative Quar
read more

Die Stimmung unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland hat sich im Mai den achten Monat in Folge verbessert, allerdings nur noch leicht. "Nach der spürbaren Aufhellung im Vormonat zeigt die Verbraucherstimmung im Mai ein eher uneinheitliches Bild", erklärte am Donnerstag das Marktfor
read more

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht ohne das neue geplante Einwanderungsgesetz angesichts des Fachkräftemangels den Wohlstand in Deutschland in Gefahr. "Wir müssen im Inland alle Register ziehen, aber wir brauchen auch ergänzende qualifizierte Zuwanderung aufgrund der Demografie des Arbei
read more

Junge Menschen in Deutschland sind mit ihrem Leben meistens zufrieden, aber skeptisch gegenüber den Angeboten politischer Parteien. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hervor. Als wichtigste Themen und Ziele genannt werden von den befr
read more

Der Deutsche Pflegerat hat das geplante Pflegeentlastungs- und –unterstützungsgesetz als nicht ausreichend kritisiert. Sämtliche Reformen würden nur darauf abzielen, "das System notdürftig zu retten", sagte Präsidentin Christine Vogler den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Donnerstag. Das gelte a
read more

Ein bei der Erstürmung des US-Kapitols vor zwei Jahren im Büro der Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi posierender Eindringling ist zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. In ihrer Urteilsbegründung erklärte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch, Richard Barnett habe keine Reue gezeigt und "versucht,
read more

Ein beinahe tragischer Vorfall hat sich am Morgen an einer Bus-Haltestelle, als ein Junge vor einen herannahenden Bus stürzte. Trotz einer direkt eingeleiteten Bremsung kollidierte der Bus mit dem Jungen! Nun kam bei der Polizei ein schwerwiegender Verdacht auf – sie glaubt nicht an einen Unfall! Hie
read more

Die Polizei bittet um Hilfe bei der Suche nach der vermissten Schülerin Letizia, deren Aufenthaltsort seit zwei Wochen unbekannt ist. Die Beamten des Kriminalkommissariats Rastatt haben sich nun an die Öffentlichkeit gewandt und ersuchen um Hinweise, die zur Auffindung des Mädchens führen könnten. Wa
read more

Dreijähriger in Bremen von Regionalzug erfasst und tödlich verletzt Bremen, Deutschland | AFP | Donnerstag 25.05.2023 – 13:51 UTC+3 | 164 Wörter Was für eine traurige Tragödie! Ein kleiner Junge ist von zu Hause ausgebückst und auf ein Bahngleis geklettert – ein in hoh
read more

Telekom-Mitarbeiter erschossen! Bei einer Pressekonferenz berichteten die Ermittler der Mordkommission “Garage” und Staatsanwalt Philipp Rademacher (33) über die erschreckenden Hintergründe eines Verbrechens in Bochum, bei dem der Telekom-Mitarbeiter Christian Alfred Nolte (58) hingerichtet wurde. De
read more

Der Luftwaffengeneral Charles Brown soll neuer Generalstabschef der US-Streitkräfte und damit höchster Militär des Landes werden. Das Weiße Haus erklärte am Mittwoch, Präsident Joe Biden wolle den Afroamerikaner als Nachfolger des scheidenden Generalstabschefs Mark Milley nominieren. Die Nominierung
read more

Die Ratingagentur Fitch hat die USA wegen des Schuldenstreits und eines drohenden Zahlungsausfalls unter Beobachtung gestellt. Damit könnten die USA die Spitzenbewertung AAA für ihre Kreditwürdigkeit verlieren, wie Fitch am Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte. Zur Begründung verwies die Ratingagentur
read more

Trauer um Tina Turner: Kurz nach der Nachricht über den Tod der Rocklegende sind zahlreiche Fans mit Kerzen und Blumen vor ihr Haus in Küsnacht in der Schweiz geströmt. Vor dem großen gusseisernen Tor des Anwesens legten sie Blumensträuße nieder und stellten Kerzen auf, die durch rot gefärbte Glasgef
read more

Der republikanische Gouverneur des US-Bundesstaates Florida, Ron DeSantis, hat seine Bewerbung für die Präsidentschaftswahl 2024 verkündet. "Ich kandidiere als Präsident, um unser großartiges amerikanisches Comeback anzuführen", schrieb der erzkonservative Politiker am Mittwoch (Ortszeit) im Kurzbots
read more

Floridas konservativer Gouverneur Ron DeSantis hat die für seine Bewerbung für die US-Präsidentschaftswahl 2024 erforderlichen Unterlagen bei der Bundeswahlkommission eingereicht. Damit stieg der rechte Hardliner am Mittwoch ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner ein.Seine B
read more

Rock-Legende Tina Turner ist tot. Die Sängerin von Welthits wie "Private Dancer", "Simply the Best" und "What's Love Got To Do With It" starb im Alter von 83 Jahren, wie es am Mittwoch auf ihrer verifizierten Instagram-Seite hieß. "Mit großer Trauer geben wir das Ableben von Tina Turner bekannt." Die
read more

Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen will die siegreiche SPD weitere vier Jahre mit Grünen und Linken regieren. Der Landesvorstand beschloss  am Mittwochabend einstimmig, Koalitionsverhandlungen mit den bisherigen Partnern über ein Neuauflage des bereits seit 2019 regierenden Dreierbündnisses aufzune
read more

Ein 27-Jähriger ist nach der Tötung seiner 17-jährigen Ex-Freundin vor dem Landgericht Dortmund zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht verhängte am Mittwoch eine Freiheitsstrafe von 13 Jahren wegen Totschlags, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Mann hatte die junge Frau n
read more

Der chinesische Sondergesandte für die Ukraine, Li Hui, hat am Mittwoch Gespräche in Berlin geführt. Er sei im Auswärtigen Amt von Staatssekretär Andreas Michaelis empfangen worden, gab das Ministerium im Online-Dienst Twitter bekannt. Das Treffen fand im Rahmen der Europareise von Li statt. Zuvor ha
read more

Tübingen darf eine Verpackungssteuer erheben. Denn dabei handelt es sich um eine örtliche Verbrauchsteuer, die nach dem Grundgesetz in der Kompetenz der Kommunen liegt, wie am Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied. Auch die Ausgestaltung der Steuer in Tübingen sei "im Wesentliche
read more

Der Komiker Thomas Hermanns hält Comedyshows gerade in Zeiten einer zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung für versöhnungsfördernd. "Je hitziger wir uns die Meinungen um die Ohren hauen, desto wichtiger wird es, dass wir mit Leuten, die zu veganem Essen oder der Frauenquote andere Meinungen hab
read more

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch über die Wiederaufnahme von Strafverfahren nach einem Freispruch verhandelt. Hintergrund ist eine Ende 2021 in Kraft getretene Gesetzesänderung, wonach bei besonders schweren Straftaten auch nach einem rechtskräftigen Freispruch die Wiederaufn
read more