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Türkischer Präsident: Kooperation beim Bau von Kampfjets und U-Booten erörtert Bei ihrem Gipfeltreffen in Sotschi haben der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und sein russischer Kollege Wladimir Putin nach Angaben aus Ankara über einen Ausbau ihrer Kooperation im Rüstungsbereich beraten. Er
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Revision zu Bundesgerichtshof zugelassen Im Rechtsstreit der Stadt München mit einer Reihe von Zeitungsverlagen um das Internetportal www.muenchen.de hat das Oberlandesgericht (OLG) München ein Urteil der Vorinstanz im Wesentlichen bestätigt. Das geht aus einer am Donnerstag verkündeten Entscheidu
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Am Wochenende diverse Sondierungsgespräche in unterschiedlichen Konstellationen In die Bemühungen um die Bildung einer neuen Bundesregierung kommt zunehmend Bewegung. Am Sonntagabend will nach ihrer Wahlniederlage erstmals die Union in Gespräche einsteigen und zwar zuerst am Sonntagabend mit der F
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48-Jähriger hatte Festnahme der 33-Jährigen wegen Corona-Verstoßes vorgetäuscht Im Prozess um die Vergewaltigung und Ermordung der Londonerin Sarah Everard ist der angeklagte frühere Polizist Wayne Couzens zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Richter Adrian Fulford begründete die ungewöhnlich h
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CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hatte von Montag gesprochen Für das von Unionsseite angekündigte erste Treffen mit den Grünen gibt es nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt noch keinen konkreten Termin. Es habe "entsprechende Angebote" gegeben, sagte Göring-Eckardt am Donners
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Außenminister Lapid unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in Manama eingetroffen Israel treibt den im vergangenen Jahr begonnenen Prozess einer Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zu einer Reihe arabischer Staaten voran. Außenminister Jair Lapid reiste am Donnerstag als erster israelisc
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Angehörige und Freunde wollen am 7. Oktober in Messe Abschied nehmen Die rheinland-pfälzische Stadt Idar-Oberstein plant für den 7. Oktober eine öffentliche Trauerfeier für den vor rund zwei Wochen wegen eines Streits um die Maskenpflicht erschossenen Tankstellenmitarbeiter. Angehörige und Freunde
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Für Beschäftigte ist Kurzarbeit vorgesehen Der Autohersteller Opel stoppt wegen des weltweiten Chipmangels bis Anfang kommenden Jahres die Produktion im Werk im thüringischen Eisenach. Die Produktion werde ab kommender Woche ruhen, erklärte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag. Anfang 2022 soll
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Kosovo sagt Aufhebung von Grenzsperren zu Serbien und das Kosovo haben ihren Grenzstreit um die gegenseitige Anerkennung von Nummernschildern nach EU-Angaben vorerst beigelegt. "Wir haben einen Deal!", schrieb der Westbalkan-Beauftragte der EU, Miroslav Lajcak, am Donnerstag auf Twitter. Nach zwe
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Vulkanausbruch auf Kanareninsel La Palma dauert an Durch den Lavastrom des Vulkans Cumbre Vieja auf der Kanareninsel La Palma hat sich im Meer eine bereits etwa zehn Hektar große Landzunge gebildet. Die aus erkalteter Lava bestehende Landzunge solle mit Hilfe von Drohnen genauer vermessen werden,
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Lebenslanges Berufsverbot für Arbeit als Krankenhausarzt Im Prozess gegen einen 43-jährigen Krankenhausarzt wegen des Verdachts der Vergewaltigung von Patientinnen hat das Landgericht Bielefeld eine elfjährige Freiheitsstrafe verhängt. Die Richter sprachen den Mediziner am Donnerstag unter anderem
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Frankreichs Ex-Präsident soll aber nicht hinter Gitter müssen Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy ist im Prozess um illegale Wahlkampffinanzierung zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Das Gericht in Paris sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass die Kosten im Wahlkampf 2012
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Schlussanträge zu Syrer in Österreich und Belgien Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), kann ein EU-Land einen Antrag auf internationalen Schutz nicht automatisch deshalb ablehnen, weil der Antragsteller schon in einem anderen Land als Flüchtling anerkannt
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Sender nach Gerichtsentscheidung für Nutzer-Kommentare haftbar Der US-Fernsehsender CNN blockiert infolge einer Gerichtsentscheidung seine Facebook-Seite für Nutzer aus Australien. Beim Zugriff auf die Seite sahen Internetnutzer mit australischer IP-Adresse am Donnerstag eine Meldung, dass der Zug
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Popsängerin will nun vollständige Beendigung der Vormundschaft durchsetzen Die US-Popsängerin Britney Spears hat sich nach 13 Jahren von der Vormundschaft ihres Vaters befreit. Ein Gericht in Los Angeles setzte am Mittwoch (Ortszeit) Spears' Vater Jamie mit sofortiger Wirkung als Vormund ab und be
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Für Beschäftigte ist Kurzarbeit vorgesehen Der Autohersteller Opel stoppt wegen des weltweiten Chipmangels die Produktion im Werk in Eisenach bis Jahresende. Die Produktion werde ab kommender Woche ruhen, bestätigte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag einen Bericht der "Automobilwoche". Anfang
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Amnesty und Pro Asyl verlangen humane Flüchtlingspolitik Die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Pro Asyl haben von den an der künftigen Bundesregierung beteiligten Parteien gefordert, eine Stärkung von Flüchtlingsrechten im Koalitionsvertrag zu verankern. Es müsse "ein unmissve
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EuGH-Generalanwalt legt Schlussanträge zu spanischem Sozialversicherungssystem vor Wenn in einem Land fast nur Frauen als Hausangestellte arbeiten, verstößt der Ausschluss von Hausangestellten aus der Arbeitslosenversicherung laut dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) ge
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Söder, Bär, Blume, Dobrindt und Müller sprechen mit FDP und Grünen Vor den ersten Treffen der Union mit FDP und Grünen über eine Regierungsbildung hat die CSU ihre Teilnehmer benannt. Das Team der CDU stand zunächst noch nicht fest, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Parteikreisen er
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Jede fünfte Strecke länger als 20 Kilometer Die Wege zum nächsten Apothekennotdienst sind nach einer Untersuchung des ADAC oft zu weit. Jede fünfte Strecke zwischen Heimatadresse und Apotheke (21 Prozent) war in einer Stichprobe länger als 20 Kilometer, wie der Automobilklub am Donnerstag in Münch
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Demonstrantinnen fordern Rückkehr von Mädchen in Sekundarschulen Die Taliban haben eine Kundgebung einiger Frauen vor einer Schule in Kabul gewaltsam aufgelöst. Kämpfer der radikalislamischen Gruppe gaben am Donnerstag Warnschüsse ab und attackierten einen Journalisten, wie AFP-Reporter berichtete
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Mit ihm wurden 13 weitere Angeklagte schuldig gesprochen Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy ist im Prozess um illegale Wahlkampffinanzierung schuldig gesprochen worden. Der Ex-Präsident habe weiter Veranstaltungen geplant, nachdem er bereits schriftlich über das Risiko der Kostenüberziehung
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Behörden verzeichnen 2020 knapp 39.000 Gewalttaten gegen Beamte Die Gewalt gegen Polizisten hat während der Corona-Pandemie zugenommen. 2020 verzeichneten die Behörden 38.960 Gewalttaten gegen Polizeibeamte, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in einem sogenannten Bundeslagebild mitteilt
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Gerichtshof: Pinxten verstieß gegen Amtspflichten Der Belgier Karel Pinxten hat als Mitglied des Europäischen Rechnungshofs gegen seine Amtspflichten verstoßen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg strich Pinxten zwei Drittel seiner Ruhegehaltsansprüche, wie er am Donnerstag mitteilte.
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Ehemalige Sekretärin von KZ Stutthof wegen tausendfacher Mordbeihilfe angeklagt Im schleswig-holsteinischen Itzehoe hat sich am Donnerstag der Prozess gegen eine ehemalige Sekretärin der Leitung des NS-Konzentrationslagers Stutthof direkt zu Beginn verzögert. Wie der Vorsitzende Richter zum Auftak
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Parteichefs legen Termin fest - Treffen Union-Grüne Anfang nächster Woche CDU, CSU und FDP wollen sich am Sonntagabend zu ersten Sondierungen über eine mögliche Regierungszusammenarbeit treffen. Das vereinbarten die drei Parteivorsitzenden Armin Laschet (CDU), Markus Söder (CSU) und Christian Lind
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Widerstand in arabischen Staaten gegen Normalisierung der Beziehungen zu Israel Israels Außenminister Jair Lapid ist zu einem historischen Besuch in Bahrain eingetroffen. Sein Flugzeug landete am Donnerstagmorgen auf dem Flughafen der Hauptstadt Manama. Es ist die erste offizielle Reise eines isra
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Tatverdächtige sollen für bundesweit 15 Taten verantwortlich sein Bei einer Razzia gegen Geldautomatensprenger, die für Taten in mehreren deutschen Bundesländer verantwortlich sein sollen, sind in den Niederlanden drei Männer festgenommen worden. Insgesamt sieben Durchsuchungen erfolgten am Dienst
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96-Jährige in Itzehoe wegen Mordbeihilfe in mehr als elftausend Fällen angeklagt Im schleswig-holsteinischen Itzehoe hat am Donnerstag der Prozess gegen eine ehemalige Sekretärin der Leitung des NS-Konzentrationslagers Stutthof begonnen. Die 96-jährige Angeklagte muss sich vor dem dortigen Landger
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Bundesagentur für Arbeit: Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen ab Die Lage am deutschen Arbeitsmarkt entwickelt sich weiter positiv. "Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen kräftig ab", erklärte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, am Donner
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