Nachrichten

Zudem Gespräche von CDU mit Grünen und FDP Knapp eineinhalb Wochen nach ihrem Sieg bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses hat die SPD um Spitzenkandidatin Franziska Giffey ihre Sondierungsgespräche fortgesetzt. Die Sozialdemokraten kamen am Mittwochmorgen im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz ih
read more

Festkomitee Kölner Karneval spricht von "geschichtsträchtiger Entscheidung" Dem Kölner Karneval steht ein Traditionsbruch bevor: Erstmals darf in der kommenden Session ein Dreigestirn für eine zweite Amtszeit über die Jecken regieren. "Grund für diese geschichtsträchtige Entscheidung war der coron
read more

Premier verspricht Aufschwung mit "hohen Löhnen" und "hoher Produktivität" Der britische Premierminister Boris Johnson die regierenden Konservativen am Mittwoch zu einem umfassenden Reformkurs zur Stärkung der heimischen Wirtschaft aufgerufen. Beim Parteitag der Tories im nordenglischen Manchester
read more

Erstes Gespräch für Donnerstag geplant Anderthalb Wochen nach der Bundestagswahl bahnt sich die Bildung einer Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP an. Bereits am Donnerstag wollen die drei Parteien zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammenkommen, wie sie am Mittwoch mitteilten. CDU-Kanzlerka
read more

Gipfel lehnt Zieldatum 2030 für Aufnahme ab Serbien, Albanien und die anderen Westbalkan-Länder können sich weiter keine Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt machen. Bei einem Gipfel in Slowenien lehnten die europäischen Staats- und Regierungschefs am Mittwoch das Jahr 2030 als Zieldatum für
read more

Referenzzinssatz soll gerichtlich festgelegt werden Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat im Zinsstreit um sogenannte Prämiensparverträge im Sinne der Verbraucher entschieden. Für die Berechnung der Zinsen bei alten Verträgen müsse ein Referenzzinssatz gerichtlich festgelegt werden. Dabei m
read more

Gesundheitsbehörde verweist auf Nebenwirkungen wie Herzmuskelentzündungen In Schweden wird der Corona-Impfstoff von Moderna vorerst nicht mehr an Menschen unter 30 Jahren verimpft. Die schwedische Gesundheitsbehörde empfahl am Mittwoch, den Impfstoff des US-Herstellers bis zum 1. Dezember vorsicht
read more

Öffentlichkeit in hessischem Landtagsgremium ab 3. Dezember zugelassen Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Hanau im hessischen Landtag wird über vier Tage lang Angehörige der Opfer anhören. Für die erste Zeugenvernehmung am 3. Dezember sind drei Angehörige geladen, wie der Landtag am Mittw
read more

26-Jähriger muss aber wegen anderer Autodiebstähle für gut zwei Jahre in Haft Das Hamburger Amtsgericht St. Georg hat im Prozess um den Diebstahl des Porsches von Sänger Udo Lindenberg am Mittwoch einen 26-Jährigen freigesprochen. Er muss jedoch wegen anderer Autodiebstähle für zwei Jahre und drei
read more

EuGH billigt aber finnische Ausweispflicht bei Verlassen von Land Ein reicher Finne muss wohl keine 95.250 Euro Strafe wegen eines vergessenen Ausweises bezahlen, die ihm drohte, weil er sich bei seiner Rückkehr von einer Fahrt mit seiner Sportjacht in internationalen Gewässern zwischen Finnland u
read more

32-Jährige soll seit 2018 von schwerem sexuellen Missbrauch gewusst haben Im Missbrauchskomplex Münster ist die Mutter des immer wieder schwer sexuell missbrauchten Jungen zu sieben Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die 32-Jährige davon wusste
read more

CDU-Chef: Weitere Gespräche möglich - CSU-Chef: "De-facto-Absage" CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder haben die Festlegung von Grünen und FDP auf Verhandlungen mit der SPD über eine Ampelkoalition gegensätzlich bewertet. Während Laschet am Mittwoch in Düsseldorf die Bereitschaft der U
read more

Vorsitzender der Bischofskonferenz will Beichtgeheimnis nicht aufheben Die katholische Kirche in Frankreich setzt bei der Entschädigung von Missbrauchsopfern auch auf Spenden von Gläubigen. "Ich hoffe, dass eine gewisse Zahl von Gläubigen uns helfen wird", sagte der Vorsitzende der Bischofskonfere
read more

Auszeichnung für neues Instrument zum Aufbau von Molekülen Der Nobelpreis für Chemie geht in diesem Jahr an den deutschen Chemiker Benjamin List und seinen US-Kollegen David MacMillan. Die beiden Wissenschaftler werden für die Entwicklung eines "genialen" neuen Instruments zum Aufbau von Molekülen
read more

Länder dürfen Regeln in Land von Verstoß nicht infrage stellen Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die europaweite Vollstreckung von Verkehrsbußgeldern erleichtert. Nach einem am Mittwoch verkündeten Urteil sind die Mitgliedsstaaten grundsätzlich an die Entscheidungen der Behörden
read more

Höhere Preise decken Kosten laut Unternehmen trotzdem nur zum Teil Auf Verbraucherinnen und Verbraucher kommen höhere Portokosten für Briefe und Postkarten zu: Nach fast drei Jahren Preisstabilität plant die Deutsche Post zum Jahreswechsel eine Erhöhung des Briefportos von 80 auf 85 Cent sowie bei
read more

Grüne und FDP schlagen SPD gemeinsames Gespräch für Donnerstag vor Im Ringen um die Regierungsbildung in Deutschland geht der Weg in Richtung einer Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP. Die FDP stimmte nach den Worten von Parteichef Christian Lindner einem Vorschlag der Grünen für ein Dreier-So
read more

Konferenz steht in der Kritik Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat am Mittwoch mit einer Diskussionsveranstaltung die politische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr eingeleitet. "Wichtig ist es, den Einsatz nicht einfach abzuschließen, sondern aufzua
read more

NRW-Innenminister Reul: "Das war ein verdammt dickes Ding" Bei einer Razzia gegen Mitglieder eines international agierenden Geldwäschenetzwerks in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen sind elf Beschuldigte festgenommen worden. Das Netzwerk soll Gelder aus Straftaten gewaschen oder dafür z
read more

Enge Mitarbeiter von Kanzler Kurz betroffen Die österreichische Polizei hat am Mittwochmorgen laut Medienberichten Büros in der Parteizentrale der Regierungspartei ÖVP sowie im Kanzleramt durchsucht. ÖVP-Vize-Generalsekretärin Gaby Schwarz bestätigte die Durchsuchungen in der Parteizentrale, ohne
read more

Europäischer Gerichtshof mahnt rechtsstaatliche Verfahren bei Versetzungen an Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat erneut die Justizreformen in Polen kritisiert und kritischen Richtern den Rücken gestärkt. In einem am Mittwoch verkündeten Urteil mahnten die Luxemburger Richter eine unabhängige Ü
read more

Auszeichnung für neues Instrument zum Aufbau von Molekülen Der Nobelpreis für Chemie geht in diesem Jahr an den deutschen Chemiker Benjamin List und seinen US-Kollegen David MacMillan. Die beiden Wissenschaftler werden für die Entwicklung eines neuen Instruments zum Aufbau von Molekülen geehrt, wi
read more

Bulgarien blockiert weiter Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben auf einem Gipfeltreffen mit den Westbalkan-Staaten über den seit Jahren stockenden Erweiterungsprozess beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre 26 EU-Kollegen
read more

Staatssekretärin: "Da gibt es nichts zu 'heilen'" Frankreich will Pseudo-Therapien für Homosexuelle mit Haftstrafen belegen. Die Nationalversammlung verabschiedete am späten Dienstagabend einen Gesetzentwurf, nach dem so genannte "Konversionstherapien" mit zwei Jahren Haft bestraft werden sollen.
read more

FDP geht auf Vorschlag der Grünen ein - auch "Jamaika" aber weiter Option Die FDP will mit der SPD und den Grünen über die Bildung einer Ampel-Koalition beraten. Ein erstes Gespräch in der drei Parteien sei bereits für Donnerstag geplant, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Mittwoch nach einer Vor
read more

Unter Ex-Präsident Trump wurde das Rüstungspotenzial zur Geheimsache erklärt Die US-Regierung hat erstmals seit vier Jahren die Zahl ihrer Atomsprengköpfe veröffentlicht. Wie das Außenministerium in Washington am Dienstag (Ortszeit) mitteilte, verfügte das US-Militär Ende September 2020 über 3750
read more

Teil der Leitung wurde verschoben - Riss entdeckt Die Ölpest an der kalifornischen Küste ist möglicherweise durch einen Schiffsanker ausgelöst worden, der eine Pipeline beschädigte. Wie die Zeitung "Los Angeles Times" am Dienstag berichtete, prüft die US-Küstenwache, ob ein großes Handelsschiff an
read more

Gesamtzahl der Todesfälle auf mehr als 212.000 gestiegen Russland hat am Mittwoch zum ersten Mal einen Höchststand von mehr als 900 Corona-Toten an einem Tag gemeldet. Innerhalb von 24 Stunden wurden nach Angaben der russischen Regierung 929 Todesfälle registriert - so viele wie noch nie seit Begi
read more

Mehr als tausend Beamte beteiligt - Über 80 Objekte in 25 Städten durchsucht Bei einer Razzia gegen Mitglieder eines international agierenden Geldwäschenetzwerks in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen sind elf Beschuldigte festgenommen worden. Seit dem frühen Mittwochmorgen durchsuchten
read more

Europäischer Gerichtshof klärt Vorgehen mit Gutachten Die EU kann der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen beitreten, soweit es um die Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung sowie um Asyl- und Flüchtlingsrecht geht. Das stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg
read more