RSS

Blaulicht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, sie plane aktuell eine Erleichterung des Familiennachzugs bei Geflüchteten. Sie habe "im Moment" nicht vor, neue Regelungen zum Familiennachzug vorzulegen, sagte Faeser am Freitag im Bundestag. Die "Welt am Sonntag" hatt
read more

Fünfeinhalb Monate nach tödlichen Schüssen im baden-württembergischen Asperg hat die Staatsanwaltschaft Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen drei Männer erhoben. Der Verdacht laute auf vollendeten und versuchten Totschlag sowie gefährliche Körperverletzung, teilte die Behörde am Freitag mit. Ei
read more

China wird nach Einschätzung von Experten noch in diesem Jahr die Hälfte der globalen Elektrolyse-Kapazitäten zur Produktion von CO2-armem Wasserstoff kontrollieren. Die Volksrepublik habe nach einem "langsamem Start" nun auf diesem Gebiet die Führung übernommen, erklärte die Internationale Energieag
read more

China und Syrien wollen eine "strategische Partnerschaft" schließen und so die bilateralen Beziehungen auf eine neue Stufe heben. Dies kündigte am Freitag der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Treffen mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad an. "Heute werden wir die Bildung einer chine
read more

Während die Waffenruhe in Berg-Karabach zunächst weitgehend eingehalten wurde, haben sich die Außenminister Armeniens und Aserbaidschans im UN-Sicherheitsrat einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Es gebe nicht mehr "zwei Seiten in dem Konflikt, sondern Eindringlinge und Opfer", sagte der armenisch
read more

Der steigende Trend bei der Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland hat sich im August fortgesetzt. 14.701 solcher Grenzübertritte wurden von der Bundespolizei im August registriert, wie sie am Freitag in Potsdam mitteilte. Das waren 5855 Einreisen mehr als im August 2022, mithin eine Zunahme von
read more

Das Landgericht Bochum hat einen Arzt wegen etwa 180 falschen Corona-Impfbescheinigungen zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Wie ein Gerichtssprecher am Freitag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte, hatte der 67-Jährige nach Überzeugung der Kammer in seiner Arztpraxis in Reckli
read more

Ein Bündnis von Umweltorganisationen hat die geplante Reform des Klimaschutzgesetzes scharf kritisiert - und vor einer Verwässerung der Ziele im Kampf gegen die Erderwärmung gewarnt. Die Bundesregierung wolle "die verbindlichen Sektorziele abschaffen und damit handlungsunwillige Minister von der Pfli
read more

Die Zahl der Menschen, die bei Verkehrsunfällen verletzt wurden, ist im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat leicht gestiegen. Im Juli 2023 verletzten sich rund 36.400 Menschen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Ein Jahr zuvor waren es noch 300 Fälle weniger gewesen. A
read more

Im Terrorverfahren um die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA ist einer der fünf Angeklagten für prozessunfähig erklärt worden. Ramsi Binalshibh sei psychisch nicht für einen Prozess bereit, urteilte der zuständige Militärrichter nach Angaben der "New York Times" am Donnerstag (Ortszeit) im U
read more

Die Preise für Wohnimmobilien in Deutschland sind im zweiten Quartal stark gesunken. Der Preisrückgang um 9,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal sei der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000, erklärte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag. Das liegt auch daran,
read more

In der Debatte um die Belastungen durch steigende Flüchtlingszahlen hat die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, mehr Geld für die Kommunen gefordert. Städte und Gemeinden bräuchten jetzt "dringend zuverlässige Finanzunterstützung" durch den Bund und die Länder, sagte Haßelmann
read more

Die Luftfahrtbranche fordert Priorität für die Nutzung synthetischer Kraftstoffe. "Solange es zu wenig nachhaltige Kraftstoffe für alle möglichen Nutzer gibt, muss die Luftfahrt priorisiert werden, damit am Ende alle Branchen in der Dekarbonisierung vorankommen", sagte der Präsident des Bundesverband
read more

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Jung (CDU), hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Reform des Klimaschutzgesetzes scharf kritisiert. "Das ist ein Rückschritt für den Klimaschutz", sagte Jung der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Freit
read more

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Washington-Besuch eindringlich um weitere Waffenhilfe für sein Land geworben. Selenskyj traf am Donnerstag zunächst Spitzenvertreter des Kongresses und wurde dann von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Biden sagte dabei, die US
read more

Nach dem jüngsten Farbanschlag von Aktivisten der "Letzten Generation" auf das Brandenburger Tor in Berlin hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor einer Radikalisierung der Klimaschutzbewegung gewarnt. "Ich finde es nicht hinnehmbar, dass man Straftaten begeht, um seine politischen Ziele
read more

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Aserbaidschan nach dem großangelegten Militäreinsatz in Berg-Karabach scharf kritisiert und Schutz für die Zivilbevölkerung gefordert. "Wir haben Berichte über eine Waffenruhe zur Kenntnis genommen", sagte Baerbock am Donnerstag bei einer Dringlichk
read more

US-Präsident Joe Biden hat den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus empfangen und ihm dabei weitere Unterstützung im Krieg gegen Russland zugesichert. Die USA würden sicherstellen, dass die "Welt an der Seite" der Ukraine stehe, sagte Biden am Donnerstag bei einem Gespräch mit S
read more

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj ist bei seinem Washington-Besuch von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen worden. Biden und seine Ehefrau Jill begrüßten Selenskyj und dessen Ehefrau Olena am Donnerstag am Präsidentensitz. Biden und Selenskyj zogen sich anschließend zu einem
read more

Polens Präsident Andrzej Duda hat die Irritationen um einen möglichen Stopp polnischer Waffenlieferungen an die Ukraine als Missverständnis bezeichnet. Die Äußerungen von Regierungschef Mateusz Morawiecki seien auf "die denkbar schlechteste Weise interpretiert" worden, sagte Duda am Donnerstag dem Se
read more

US-Präsident Joe Biden wird der Ukraine anlässlich des Besuchs des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj keine Raketen vom Typ ATACMS zusagen. "Präsident Biden wird heute ein neues Paket mit Militärhilfen verkünden", sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan am Donnerstag vor Jo
read more

Bund und Länder wollen Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Kinder in den kommenden zehn Jahren mit rund 20 Milliarden Euro fördern. Beide Seiten hätten eine Einigung auf Eckpunkte für das sogenannte Startchancen-Programm erzielt, das ab dem Schuljahr 2024/25 greifen solle, sagte Bun
read more

Die Münchner Feuerwehr hat am Donnerstag eine 72-jährige Frau von der Aussichtsplattform des Turms der Sankt-Peter-Kirche abseilen müssen. Die Münchnerin habe Besuchern den Ausblick vom Alten Peter zeigen wollen, sei aber auf dem Turm kollabiert, teilte die Feuerwehr mit. Da eine Rettung über die Tur
read more

Armenien stellt sich laut Regierungschef Nikol Paschinjan auf die Ankunft zehntausender Flüchtlinge aus der Region Berg-Karabach ein. "Wir haben Zimmer in Hotels reserviert, Unterkünfte vorbereitet", sagte Paschinjan am Donnerstag in einer Fernsehansprache. "Wir haben Vorbereitungen getroffen, um meh
read more

Wegen eines großangelegten mutmaßlichen Anlagebetrugs mit einem Gesamtschaden von rund 24 Millionen Euro müssen sich vier Männer seit Donnerstag vor dem Landgericht im niedersächsischen Göttingen verantworten. Laut Anklage sollen die Beschuldigten im Alter von 30 bis 52 Jahren als Teil eines internat
read more

In Berlin steht ein Polizeibeamter unter Verdacht, sich an Drogenhandel beteiligt zu haben. Als Gesellschafter einer Autovermietung soll der 40-Jährige verschiedene Fahrzeuge für Drogenhandel zur Verfügung gestellt haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. In Berlin und Bran
read more

Ein Grillabend unter Arbeitskollegen hat in Thüringen zeitweise den Bahnverkehr lahmgelegt. Die Gleisbauarbeiter bereiteten am Mittwochabend nach der Arbeit nahe dem Umspannwerk am Bahnhof Wolkramshausen ihr Abendessen zu, wie die Polizei in Nordhausen am Donnerstag mitteilte. Ein Mitarbeiter, der si
read more

Die Polizei in Bremen ermittelt im Fall eines Manns, der mit lebensgefährlichen Kopfverletzungen gefunden wurde und diesen rund einen Monat später erlag. Der 37-Jährige starb am Mittwoch in einem Krankenhaus, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Er war in der Nacht zum 20. August mit einer Platz
read more

In einer abrupten Abkehr von seiner bisherigen Linie will Polen die Waffenlieferungen an die Ukraine künftig auf bereits abgeschlossene Verträge beschränken. Das teilte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Warschau mit und präzisierte damit Angaben von Regierungschef Mateusz Morawiecki vom Vortag.
read more

Am Flughafen Düsseldorf ist am Donnerstag ein Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Die Zehn-Zentner-Bombe solle noch am Nachmittag entschärft werden, teilte die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt mit. Die Kampfmittelbeseitigung werde voraussichtlich um 15.45 Uhr mit der Entschä
read more