Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat von den USA ein Ende der militärischen Unterstützung für die Ukraine gefordert. Die Vereinigten Staaten müssten “aufhören, den Krieg zu fördern und anfangen, über Frieden zu reden”, sagte Lula am Samstag bei seinem Besuch in Peking vor Journalisten. Auch die Europäische Union müsse “anfangen, über Frieden zu reden”.
Auf diese Weise werde die internationale Staatengemeinschaft in der Lage sein, den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj davon zu überzeugen, dass “Frieden im Interesse der ganzen Welt liegt”, sagte der brasilianische Staatschef vor seiner Weiterreise von China aus in die Vereinigten Arabischen Emirate.
Lula war am Freitag zu einem Staatsbesuch in Peking eingetroffen, Brasiliens wichtigstem Handelspartner. Dabei ging es vor allem darum, die bilateralen Beziehungen zu stärken und den Eindruck zu vermitteln, dass “Brasilien wieder ein wichtiger Akteur auf der Weltbühne ist”.
Die Äußerungen Lulas zu Washingtons Unterstützung für die Ukraine gelten als heikel, denn Lula strebt auch engere Beziehungen zu Washington an. So führte ihn seine erste Auslandsreise im Februar – einen Monat nach seinem Amtsantritt – in die USA.
Anders als die westlichen Verbündeten haben China und Brasilien Moskaus Einmarsch in die Ukraine weder verurteilt noch Sanktionen gegen Russland verhängt. Wie Lula kritisierte auch die chinesische Regierung Washingtons Unterstützung für Kiew. Beide Länder versuchen, sich als neutrale Partei darzustellen und als Vermittler im Ukraine-Konflikt zu positionieren.
China hatte im Februar ein als “Friedensplan” für die Ukraine bezeichnetes Papier vorgelegt. Westliche Staats- und Regierungschefs erachten es jedoch auch angesichts der politischen Nähe Chinas zu Russland als wenig glaubwürdig.
Vor seiner China-Reise hatte Lula seinerseits die Bildung einer Gruppe von Staaten angeregt, die in dem Konflikt vermitteln sollen, und entsprechende Gespräche dazu mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping angekündigt. Zu deren etwaigen Ergebnissen äußerte sich Lula nicht, sagte aber nun, es sei “wichtig, Geduld zu haben”. “Vor allem aber müssen wir die Länder, die Waffen liefern und den Krieg unterstützen, davon überzeugen, damit aufzuhören.”
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