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Ziel ist entschlossenes Vorgehen der EU
Nach den jüngsten Anschlägen in Wien, Nizza und Dresden berät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über ein gemeinsames Vorgehen gegen den islamistischen Terror. Macron empfing Kurz in Paris zunächst zu einem bilateralen Gespräch im Elysée-Palast. Im Anschluss sollte Merkel per Videokonferenz dazugeschaltet werden.
Regierungssprecher Steffen Seibert hatte zu dem Video-Treffen gesagt, nach den jüngsten “entsetzlichen islamistischen Anschlägen” gehe es um eine entschlossene Antwort der EU. Macron hatte zuvor eine “tiefgreifende” Reform des europäischen Schengen-Raums und schärfere Grenzkontrollen gefordert.
An der Videokonferenz sollten auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel teilnehmen. Gegen 16.00 Uhr war eine Online-Pressekonferenz geplant.
Der Gipfel steht unter dem Eindruck mehrerer Anschläge in den vergangenen Wochen. Am Montag der vergangenen Woche hatte ein 20-jähriger Islamist in Wien vier Menschen getötet, bevor er von Polizisten erschossen wurde. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte den Anschlag für sich.
Im Oktober hatten mutmaßliche Islamisten in der südfranzösischen Küstenstadt Nizza drei Menschen in einer Kirche ermordet sowie im Pariser Großraum einen Lehrer, der Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt hatte. In Dresden tötete ein als Gefährder eingestufter Syrer zudem Anfang Oktober einen Touristen.
by Ludovic MARIN