Blaulicht

Mikro-Schadstoffe aus Medikamenten und Kosmetika sollen in der Europäischen Union künftig besser aus dem Abwasser geklärt werden. Die Unterhändler von Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich am Montag auf eine Gesetzesreform, nach der Städte und Gemeinden ihr Abwasser zusätzlich reinigen un
read more

Ein Parkhausbetreiber haftet einem Urteil zufolge nicht für Schäden an einem Auto, die durch einen bei Unwetter umgestürzten Baum verursacht wurden. Obwohl der Betreiber für die Baumpflege vor dem Parkhaus zuständig gewesen sei, habe die Klägerin diesem keine Verletzung seiner Verkehrssicherungspflic
read more

Ein schwerverletztes Wildschein ist im niedersächsischen Meine in ein Bekleidungsgeschäft eingedrungen und von Polizisten erschossen worden. Wie die Polizei in Gifhorn mitteilte, lief das stark blutende Tier am Montag erst auf den Parkplatz eines Einkaufszentrums und verirrte sich anschließend  in de
read more

Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände haben gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Zeichen zur Verteidigung der Demokratie gegen Extremisten gesetzt. "Wenn unsere Demokratie angegriffen wird, dann ist eine Grenze überschritten, bei der Gegensätze hintanstehen", sagte Steinmeier am
read more

Die Polizei hat in einem Wohnhaus in Nordrhein-Westfalen hunderte Cannabispflanzen entdeckt und fünf Verdächtige festgenommen. Die Männer im Alter von 29 bis 45 Jahren kamen nach Beschluss eines Haftrichters in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Recklinghausen und die Dortmunder Staatsanwaltschaft
read more

Der Elektroautobauer Tesla hat seine Produktion im Werk Grünheide bei Berlin am Montag wie angekündigt für zwei Wochen weitgehend gestoppt. Das teilte eine Sprecherin des Unternehmens mit. Grund sei eine "Lücke in den Lieferketten", die wegen "erheblich längerer Transportzeiten" aufgrund der Angriffe
read more

Ein großer Teil der deutschen Bevölkerung ist mit der Demokratie unzufrieden. Wie aus dem am Montag veröffentlichten sogenannten Deutschland-Monitor hervorgeht, sind in Ostdeutschland mit 56 Prozent mehr als die Hälfte der Menschen und im Westen mit 40 Prozent vier von zehn Befragten unzufrieden mit
read more

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sieht in den anhaltenden Protesten gegen Rechtsextremismus eine Chance für Ostdeutschland. "Die Demonstrationen machen Mut - im ganzen Land, aber vor allem auch in Ostdeutschland", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben).
read more

Die Zahl der gefälschten Banknoten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen: Die Bundesbank zog rund 56.600 falsche Euro-Banknoten im Nennwert von knapp 5,1 Millionen Euro aus dem Verkehr, wie sie am Montag mitteilte. Das waren gut 28 Prozent mehr falsche Scheine und ein 90 Prozent h
read more

Der Landkreis Viersen strebt einem Medienbericht zufolge die Abschiebung des zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilten Salafistenpredigers und IS-Chefanwerbers Abu Walaa an. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Montag berichtete, wehrt sich Abu Walaa aber juristisch vor dem Verwaltungsgericht Dü
read more

Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatestzentren in Millionenhöhe muss sich seit Montag ein 38-jähriger Mann vor dem Landgericht Köln verantworten. Zum Auftakt wurde nach Angaben einer Gerichtssprecherin die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten unter anderem vor, nicht erfolgt
read more

Nach der Drohung eines Ausschlusses aus der gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament wegen des Potsdamer Treffens zur "Remigration" hat die AfD-Bundestagsfraktion Gespräche mit der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen angekündigt. Diese sollen "geraderücken, wie es in Wirklichkeit aussieht", sagt
read more

In der sogenannten Aserbaidschan-Affäre, einer mutmaßlichen Korruptionsaffäre im Europarat, hat die Generalstaatsanwaltschaft München Anklage gegen zwei frühere Bundestagsabgeordnete erhoben. Es geht nach Angaben vom Montag unter anderem um die Vorwürfe der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatst
read more

Mit einer Razzia ist die Polizei in Hessen gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch vorgegangen. Im Fokus der Ermittler standen 75 Beschuldigte in mehreren hessischen Städten und Landkreisen, wie das Landeskriminalamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Verbindungen zwischen den 73 Männern und
read more

Mit dem Klimageld will die Ampel-Koalition die Bürgerinnen und Bürger angesichts steigender CO2-Preise entlasten - allerdings stoßen die Pläne in der Bevölkerung auf Skepsis. Dies geht aus einer am Montag vorgelegten Umfrage des ifo-Zentrums für Soziale Marktwirtschaft in Kooperation mit dem Nürnberg
read more

Der ursprünglich für Montag angesetzte Prozess gegen den ehemaligen Kommandeur des Bundeswehrverbands Kommando Spezialkräfte (KSK), Markus Kreitmayr, wegen der sogenannten Munitionsaffäre startet erst am Freitag. Grund für die Verschiebung des Beginns ist nach Angaben des Landgerichts im baden-württe
read more

In der koalitionsinternen Diskussion über den Kinderfreibetrag hat sich Grünen-Chef Omid Nouripour hinter die Position der FDP gestellt. "Die Anhebung des Kinderfreibetrags erfolgt zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode. Das Kindergeld ist bereits - direkt und indirekt - dreimal angehoben worden,
read more

Nach dem Ende des Streiks der Lokführergewerkschaft GDL gibt sich die Deutsche Bahn optimistisch. Sie sei "zuversichtlich, dass es am Ende zu einem Tarifabschluss kommen wird", sagte Konzernsprecherin Anja Bröker am Montag. Die Verhandlungen sollen am 5. Februar beginnen. Bis zum 3. März gelte die Fr
read more

Ein Mann, der in der vergangenen Woche in Geesthacht von seinem eigenen Hund gebissen wurde, ist im Krankenhaus an seinen schweren Verletzungen gestorben. Die Polizei in Ratzeburg teilte den Tod des 35-Jährigen am Montag mit. Eine Spaziergängerin hatte den Verletzten am Mittwoch in einem Waldstück na
read more

Das Bundesinnenministerium beziffert einem Bericht zufolge die Zahl der in Deutschland aktiven Mitglieder der italienischen Mafia auf mehr als 1000. "Gemäß der Erhebung des Bundeskriminalamts, zusammen mit den Landeskriminalämtern der Bundesländer, konnten für das Jahr 2022 insgesamt 1003 dauerhaft i
read more

Die Bereitschaft der Unternehmen in Deutschland, Personal einzustellen, hat laut Umfrage des Ifo-Instituts abgenommen. "Die wirtschaftlich schwierige Lage spiegelt sich nun auch in den Personalplanungen wider", erklärte am Montag der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe. Die Unternehmen seien "ehe
read more

Nach dem Ende des Streiks der Lokführergewerkschaft GDL rechnet die Deutsche Bahn (DB) am Montag noch mit vereinzelten Störungen im Zugverkehr. Zwar seien die Züge wieder nach dem regulären Fahrplan unterwegs, dennoch könne es sowohl bei den Regionalverbindungen als auch im Fernverkehr zu Einschränku
read more

Die CDU hat die Landratswahl im thüringischen Saale-Orla-Kreis gegen die AfD gewonnen. Der CDU-Kandidat Christian Herrgott, der auch Generalsekretär der Thüringer Christdemokraten ist, setzte sich in der Stichwahl am Sonntag laut Wahlleitung knapp mit 52,4 Prozent der Stimmen gegen den AfD-Bewerber U
read more

Die CDU hat die Landratswahl im thüringischen Saale-Orla-Kreis gegen die AfD gewonnen. Der CDU-Kandidat Christian Herrgott, der auch Generalsekretär der Thüringer Christdemokraten ist, setzte sich in der Stichwahl am Sonntag laut Wahlleitung knapp mit 52,4 Prozent der Stimmen gegen den AfD-Bewerber U
read more

Die AfD hat bei der Landratswahl im thüringischen Saale-Orla-Kreis den zweiten Landratsposten verpasst. Der CDU-Kandidat Christian Herrgott, der auch Generalsekretär der Thüringer Christdemokraten ist, setzte sich in der Stichwahl am Sonntag laut Wahlleitung knapp mit 52,4 Prozent der Stimmen gegen d
read more

Die Welle an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Deutschland ebbt nicht ab. In Hamburg beteiligten sich am Sonntag nach Angaben der Klimaschutzorganisation Fridays for Future etwa 100.000 Menschen an einer Versammlung in der Innenstadt. Sie organisierte die Demonstration, an der sich dutzende
read more

Die Grüne Woche in Berlin haben nach Angaben der Messegesellschaft in diesem Jahr rund 275.000 Menschen besucht - trotz des Streiks der Lokführer bei der Deutschen Bahn. Damit verzeichnet die Messe einen leichten Besucherrückgang im Vergleich zum Jahr 2023, als rund 300.000 Gäste auf das Messegelände
read more

Der Mitgliederzuwachs bei der in Teilen rechtsextremen AfD hält einem Bericht des "Wir" zufolge an. Die Zahl der im Zeitraum vom 1. bis 25. Januar "neu im System eingegangenen und eingestellten Aufnahmeanträge" sei mit "gut 2500" angegeben worden, berichtete das Magazin am Sonntag. Es hatte eine ents
read more

Erneut haben in Deutschland hunderttausende Menschen für den Erhalt der Demokratie und gegen Rechtsextremismus demonstriert. Bei hunderten Veranstaltungen gingen am Samstag und Sonntag wie schon am vergangenen Wochenende zahlreichen Bürgerinnen und Bürger auf die Straßen. In der nordrhein-westfälisch
read more

In Leipzig sind mehrere öffentlich gezeigte Porträts von Holocaustüberlebenden geschändet und mit Farbe beschmiert worden. Nach Polizeiangaben vom Sonntag beschädigten der oder die unbekannten Täter die rund im und am Leipziger Hauptbahnhof aufgestellten großformatigen Fotos in der Nacht zum Samstag,
read more