Corona-Geheim-Plan der Ampel-Koalition durchgesickert! Neue Gesetze und Maßnahmen schon nächste Woche?
Weil das Coronavirus nun Deutschland erneut mit voller Wucht getroffen hat, werden wieder strengere Maßnahmen notwendig. Die 4. Welle ist in vollem Lauf und die Behörden melden erneut Rekordwerte. Am Samstag waren 34.000 Neuinfektionen gemeldet worden und der Inzidenzwert liegt mittlerweile bei 183.7. Vor allem in Bayern, Sachsen und Thüringen ist die Lage kritisch. Dort gibt es bereits Landkreise, die den Inzidenzwert von 500 überschritten haben. Mittlerweile liegen wieder 2.450 Covid-Patienten auf den Intensivstationen der deutschen Krankenhäuser. Auch die Todeszahlen liegen wieder bei mehr als 100 Todesopfern pro Tag.
Ampel-Regierung muss jetzt handeln
Obwohl die Parteien von SPD, Grünen und FDP noch mitten in den Verhandlungen zur Regierungsbildung stecken, muss nun angesichts der steigenden Infektionszahlen durch das Coronavirus endgültig gehandelt werden. Klar ist, dass die epidemische Lage am 25. November enden wird, Dadurch wird es der Bundesregierung nicht mehr möglich sein, am Parlament vorbei Corona-Maßnahmen festzulegen. Dies bedeutet dann, dass deutschlandweite Schulschließungen, Lockdowns und Ausgangssperren nicht mehr möglich sein werden. Deshalb wollen die Koalitionspartner vor dem Ende der epidemischen Lage einen möglichen Katalog von Corona-Maßnahmen im Parlament beschließen. Dies soll es den Bundesländern dann bis zum 20. März ermöglichen die Maskenpflicht, Abstandsregeln, sowie Beschränkungen 3G oder 2G durchzusetzen.
Allerdings wird auch über weiterführende Maßnahmen diskutiert.
Diese Maßnahmen werden diskutiert
Zur Zeit denkt man bei der Ampel-Koalition darüber nach eine tägliche Testpflicht für Mitarbeiter und Besucher in Alten- und Pflegeheimen einzuführen. Diese würde auch geimpfte und genesene Personen betreffen. Damit soll die am meisten gefährdete Gruppe bestehend aus Senioren und Kranken deutlich besser geschützt werden. Die Impfpflicht für Pflegekräfte lehnt die Ampel-Koalition ab. Auch weil die Befürchtung besteht, dass viele der Pflegekräfte bei einem solchen Vorgehen kündigen würden. Zudem wurde von Seiten der Politik angekündigt wieder Prämien für die Krankenhäuser zu bezahlen, damit diese mehr Intensivbetten bereitstellen und planbare Operationen aufschieben. Damit soll verhindert werden, dass die Intensivstationen schon bald wieder vollkommen überfüllt sind.
So sieht der Ampel-Zeitplan für Corona-Maßnahmen aus
Schon am Montag werden die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP tagen. Am 11. November wird das neuen Ampel-Corona-Gesetz eingebracht, über das dann am 18. November im Bundestag abgestimmt wird. Einen Tag später soll dann am 19.November der Bundesrat ebenfalls zustimmen. Der bayrische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (57, CSU), der aktuell auch den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz inne hat, setzt sich auch für eine besser Zahlung der Pflegekräfte ein: “Für unsere Pflegekräfte fordere ich, so schnell wie möglich die Zuschläge oder einen Teil des Gehalts steuerfrei zu stellen“, gab Holetschek gegenüber der “Bild-Zeitung” bekannt. “Wir brauchen die finanzielle Anerkennung für diese Leistungen. Das muss der Bund jetzt schnell und unbürokratisch regeln“, will Holetschek die Pflegekräfte wohl für die schwere Arbeit in diesem Winter belohnen.