Der Ampel-Hammer! Drohen Neuwahlen? Verhandlungen kommen nicht voran!
Seit einigen Wochen verhandeln die SPD, die Grünen und die FDP um die Bildung der Regierung. Dabei beklagen die Grünen nun offenbar das schleppende Tempo der Verhandlungen. Spekuliert man seitens der Ökopartei bereits auf eventuelle Neuwahlen?
Probleme bei Koalitionsverhandlungen – Drohen Deutschland Neuwahlen?
Offenbar kann es den Grünen nicht schnell genug gehen. Denn diese beklagen nun bereits öffentlich das zu geringe Tempo bei den Verhandlungen zur Ampel-Koalition. Einige der Mitglieder beklagen sich, dass vor allem der Klimaschutz ein Thema ist, welches kaum zur Sprache gekommen ist. Zuletzt hatte der grüne Verkehrminister Winfried Hermann. aus Baden-Württemberg durchblicken lassen: “Was ich höre, klingt nicht so gut.” Mit Blick auf SPD und FDP fügte er gegenüber der “Süddeutschen Zeitung” hinzu:”Ich glaube, dass sich alle Seiten noch mal klarmachen müssen: Wenn wir in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen.” Ein Drohung oder doch nur eine subtile Botschaft, damit die Koalitionspartner Zugeständnisse machen? Spekulieren die Grünen bereits wieder auf Neuwahlen?
Die Grünen verhandeln hart
Zuletzt hatte die Parteispitze der Grünen in einem Schreiben an Umweltverbände versichert, dass man weitere Forderungen hinsichtlich des Klimaschutzes stellen werde. Und selbst wenn die Verhandlungen platzen sollten, würde dies nicht unbedingt zu Neuwahlen führen. Schon 2017 hatten CDU, FDP und Grüne lange verhandelt. Schließlich waren die Liberalen ausgestiegen und hatten dann ebenfalls auf Neuwahlen gesetzt. Doch dann fanden Verhandlungen zwischen der CDU/CSU und der SPD statt. Auch deshalb weil Bundespräsident Steinmeier die SPD zur staatspolitischen Verantwortung gedrängt hatte. So fanden sich dann sowohl die Grünen als auch die FDP auf der Oppositionsbank wieder. Ein Schicksal, das den Grünen wieder drohen könnte, wenn sie Ernst machen.
Große Koalition als Alternative
Denn schließlich wäre im Fall der Fälle auch die große Koalition wieder eine Möglichkeit. Denn die CDU befindet sich mitten in einem Umbruch und würde vermutlich nicht auf Neuwahlen setzen, Die SPD hat ebenfalls keine große Abneigung mit der CDU/CSU eine Koalition zu bilden. Lediglich das Kräfteverhältnis würde sich im Vergleich zur letzten Wahl ein wenig verschieben. Für die SPD dürfte es also ziemlich egal sein, wer der Juniorpartner in der Koalition wird. Sie würden dann den Kazler stellen und von den Erfolgen der Koalition profitieren. Es ist also ziemlich wahrscheinlich, dass es eher zu einem Vizekanzler Friedrich Merz unter Kanzler Olaf Scholz kommt, als dass ein Szenario auf Neuwahlen Wirklichkeit wird.