Kein Rückzieher! Scholz will die Impfpflicht! Kanzler knallhart
Zuletzt war kritisiert worden, dass offenbar noch keine konkreten Schritte wegen der angestrebten Impfpflicht in Deutschland eingeführt worden sind. Auch war bemängelt worden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz zu diesem Thema keine Stellung beziehe. Dies ist nun passiert. Eine Sprecherin des Bundeskanzlers bestätigte, dass sich Scholz auch weiter für dieses Thema einsetzen werde.
Kanzler Olaf Scholz befürwortet allgemeine Impfpflicht weiterhin
Die allgemeine Impfpflicht ist in Deutschland ein Thema, das kontrovers diskutiert wird. Zuletzt hatte es aber Zweifel daran gegeben, ob die allgemeine Impfpflicht von der Ampel-Regierung tatsächlich in die Wege geleitet wird. Denn vor allem innerhalb der FDP gibt es viele Parteimitglieder, die mit dieser Maßnahme nicht einverstanden sind. Und auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich zu diesem Thema in den letzten Tagen eher bedeckt gehalten. Doch nun bestätigte eine Regierungssprecherin, dass sich die Ansicht des Bundeskanzlers in Sachen allgemeiner Impfpflicht nicht geändert haben: “Er hat sich ja dafür ausgesprochen und hat auch gesagt, dass er im Falle einer Abstimmung im Bundestag dafür stimmen würde, und daran hat sich auch nichts geändert“, bestätigte die Sprecherin aus dem Kanzleramt am Freitag gegenüber den Medien.
Bundestag wird sich mit der allgemeinen Impfpflicht befassen
Das Thema allgemeine Impfpflicht soll im Bundestag im Rahmen der freien Entscheidung der Abgeordneten diskutiert werden. Eine Fraktionsdisziplin zu diesem wichtigen Thema sei nicht vorgesehen. Doch bis es soweit ist könnte es noch ein wenig dauern. In diesem Monat wird es wohl lediglich eine sogenannte “Orientierungsdebatte“ im Bundestag geben.