Lauterbach – Lockerungen sollen kommen, aber erst wenn DAS erfüllt ist!
Immer höher steigen die Infektionszahlen durch die Omikron-Welle. Mittlerweile liegt der Bundesweite Inzidenzwert bei 840,3 und die Tendenz zeigt weiter nach oben. Trotzdem scheinen sich die Politiker von Bund und Ländern weitgehend einig zu sein. Denn beim heutigen Bund-Länder-Gipfel (ab 14.00 Uhr) werden weder Lockerungen noch Verschärfungen erwartet. Lauterbach aber macht Hoffnung – dann könnte es Lockerungen geben!
Beschlussvorlage macht Hoffnung – Keine Verschärfungen trotz steigender Infektionszahlen
Allem Anschein nach deutet die aktuelle Beschlussvorlage für den heutigen Corona-Gipfel darauf hin, dass er erste Hoffnungen auf Lockerungen gibt, wenn die Omikron-Welle kontrolliert ist. Aktuell seien Lockerungen aber ausgeschlossen, um das Gesundheitssystems nicht weiter zu belasten. Allerdings wurden die zuständigen Behörden bereits angewiesen für die Zukunft Öffnungsperspektiven zu entwickeln, heißt es in der Beschlussvorlage. Darin heißt es auch wörtlich: “Mit Zunahme der Grundimmunität in der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2-Infektionen und Abnahme der Zahl der Neuinfektionen und der Hospitalisierungsinzidenz können Schutzmaßnahmen perspektivisch wieder stufenweise zurückgefahren werden.“ Zuvor werden die Infektionszahlen aber wohl weiter ansteigen. Gesundheitsminister Lauterbach rechnet mit dem Höhepunkt der Welle Mitte Februar. Dann erwartet der SPD-Politiker mehrere Hunderttausend Infektionsfälle täglich. “Wenn wir das hinter uns haben, dann kann es bei den Einschränkungen natürlich nicht bleiben. Und dann würde man Schritt für Schritt wieder Öffnungen machen. Das jetzt schon ins Auge zu fassen, ist richtig“, kündigte auch Lauterbach Lockerungen für die Zukunft an.
Diese Punkte sollen heute besprochen und beschlossen werden
Schon im Vorfeld des Corona-Gipfels hatten sich die Teilnehmer darauf geeinigt weder Lockerungen noch Verschärfungen vorzunehmen. “Es ist jedenfalls sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern. Wir brauchen keine Kurskorrektur“, hatte Bundeskanzler Scholz am Wochenende gegenüber der “Süddeutschen Zeitung” angekündigt. Neben der Diskussion um die Öffnungsperspektiven soll auch wieder die
allgemeine Impfpflicht ein Thema sein. “Mittlerweile bin ich überzeugt: Ohne eine Impfpflicht wird es uns nicht gelingen, die Quote auf das Niveau zu bringen, das nötig ist, damit wir die Pandemie hinter uns lassen können“, bestätigte Scholz. Ein weiteres Thema sei die Priorisierung der PCR-Tests. Denn durch die steigenden Infektionszahlen erwarte man auch Probleme bei der Auswertung der PCR-Tests. Aus diesem Grund sollen die PCR-Tests künftig verstärkt für Risikogruppen und deren Betreuer eingesetzt werden. Bedeutet im Klartext: PCR-Tests sollen künftig vorrangig für Pfleger, Ärzte, Krankenhauspersonal und Menschen aus der Risikogruppe eingesetzt werden. Ein weiterer Diskussionspunkt betrifft den Genesenen-Status. Vor einer Woche war dessen Gültigkeit von 6 auf 3 Monate gekürzt worden. Nun soll vor allem darüber gesprochen werden, dass solche Änderungen künftig bereits im Vorfeld angekündigt und begründet werden. Die plötzliche Kürzung hatte für viel Kritik gesorgt, auch wenn sie von den meisten Politikern begrüßt wurde. Der nächste Corona-Gipfel soll dann am 14. Februa stattfinden.