Lockdown bis Februar möglich! Ampel beschließt neue Corona-Pläne – Versprechen gebrochen?
In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen des Coronavirus immer weiter angestiegen. In zahlreichen Bundesländern waren deshalb schon verschärfte Corona-Maßnahmen eingeführt worden. Doch nun plant die neue Ampel-Regierung offenbar weitere Schritte. Demnach wären dann auch wieder schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie möglich. Wenn man genau liest – ist sogar ein Lockdown bis in den Februar möglich!
Regierung will härter Maßnahmen gegen Coronavirus durchsetzen
Weil die bisherigen Maßnahmen gegen das Coronavirus offenbar nicht ausreichend sind, will die neue Regierung des künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz im Bundestag weitere Corona-Krisenmaßnahmen beschließen lassen. So will die Ampel-Regierung in dieser Woche unter anderem die vorgesehene Impfpflicht für Pflegeheimen und Kliniken auf den Weg bringen, die spätestens ab Mitte März 2022 gelten soll. Zudem sollen künftig auch Apotheker und Zahnärzte bei den Booster-Impfungen eingebunden werden. Außerdem wird nach einem Mechanismus gesucht, um in Corona-Brennpunkten auch härtere Maßnahmen durchsetzen zu können. Vorschläge, welche Maßnahmen erfolgreich sein könnten, kommen auch aus den verschiedenen Bundesländern. So schlägt beispielsweise der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vor, auch für geimpfte Personen Kontaktbeschränkungen nach den Feiertagen zu verhängen. “Klar ist, dass es über Weihnachten zahlreiche Familienkontakte geben wird. Die werden nach aller Erfahrung auch wieder für eine Reihe von Ansteckungen sorgen”, ist Weil sicher. Deshalb sei es eine Überlegung wert, ob man eine weitere Ausbreitung auf diesem Weg unterbinden könnte.
Über diese neuen Regeln wird diskutiert
Am Dienstag und Donnerstag sollen zur Diskussion über neue Maßnahmen zwei Parlamentssitzungen stattfinden. Dabei sollen verschiedene Themen diskutiert werden. Zunächst wird es um die Impfpflicht für Mitarbeiter in Heimen, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser gehen. Nach Planungen der Regierung sollen die Mitarbeiter spätestens zum 15. März Bescheinigungen vorlegen, die sie als komplett geimpft ausweisen. Um die Anzahl der Booster-Impfungen zu erhöhen, sollen künftig auch Apotheker und Zahnärzte bei den Booster-Impfungen mithelfen. Weitere geplant sind Verschärfungen der Maßnahmen in den Corona-Hotspots. Damit sollen dann härtere Beschränkungen möglich sein, die unter anderem Freizeit oder Sport betreffen. Ausgangsbeschränkungen, pauschale Geschäfts- und Schulschließungen werden aber wohl auch weiterhin ausgeschlossen bleiben. Vor allem Sportveranstaltungen und andere Events sollen allerdings von der Teilnehmerzahl deutlich eingeschränkt werden. Zudem soll die Übergangsfrist nach dem Auslaufen der epidemische Lage bis zum 15. Februar verlängert werden. Damit wären dann auch härtere Maßnahmen wie ein Lockdown in Notfällen zu rechtfertigen.