Nach dem Corona-Gipfel – Diese Beschlüsse wurden getroffen – kommen neue Maßnahmen?
Bei dem am Montag einberufenen Corona-Gipfel wurde viel diskutiert doch letztendlich keine neuen Entscheidungen getroffen. Denn nach dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer ändert sich für die Menschen in Deutschland erst einmal nichts. Die aktuellen Corona-Regeln bleiben weiter in Kraft und es gibt auch keine Lockerungen.
Corona-Maßnahmen werden nicht abgeändert
Nach dem Corona-Gipfel erklärte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz: “Die aktuellen Regelungen haben dazu beigetragen, dass bei uns die hohen Infektionszahlen, die uns noch Ende letzten Jahres vorhergesagt wurden, erst jetzt erreicht worden sind. Viel später als in vielen Nachbarländern“, verdeutlichte der Kanzler bei der Pressekonferenz nach dem Gipfel. “Trotzdem sind das sehr hohe Infektionszahlen und deshalb gilt für uns auch, dass wir unverändert vorsichtig sein müssen – und diesen Kurs auch beibehalten werden“, verteidigte der Kanzler das Fortbestehen der aktuellen Maßnahmen. Dadurch werde Deutschland wohl gut durch die aktuell noch aktive Omikron-Welle kommen. Allerdings einigte sich die Gesprächsrunde auf angepeilte Ziele und Probleme, die man nun in den nächsten Tagen und Wochen angehen wolle. Dies betrifft zum Beispiel die Lockerung der aktuellen Maßnahmen. Dies sei zur Zeit aber noch nicht möglich. Sie sollen aber dann kommen, wenn ein Überlastung des Gesundheitssystems komplett ausgeschlossen werden kann. Zudem soll die Impfkampagne mit einer weiteren Werbekampagne angeheizt werden. Die Bevölkerung soll zur Impfung und zur Boosterung aufgerufen werden. Kanzler Scholz will weiterhin an der Einführung der Impfpflicht festhalten.
Diskussion um PCR-Test und Genesenen-Status
Des weiteren wurde auch über eine Priorisierung der PCR-Test gesprochen. So waren die Länderchefs nicht begeistert davon, dass die Labore durch die vielen PCR-Test an ihre Kapazitätsgrenze gelangen. Man wolle dies zunächst einmal zur Kenntnis nehmen. Zuletzt hatte Gesundheitsminister Karl Lauterbach vorgeschlagen, die Test zukünftig für vulnerablen Gruppen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen zu priorisieren. Damit solle der Überlastung der Labore vorgebeugt werden. Im Beschluss heißt es: “Gleichzeitig müssen alle Anstrengungen unternommen werden, die PCR-Testkapazitäten zu erhöhen.“ Zudem wurde über die Verkürzung des Genesenen- und Impfstatus diskutiert. Dort hatten die Länderchefs den amtierenden Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) attackiert, weil dieser zusammen mit dem RKI den Genesenen-Status über Nacht von sechs auf drei Monate verkürzt hatte. Im Beschluss wurde festgehalten, dass solche Änderungen mit großer Auswirkung “künftig rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten angekündigt und begründet werden.“ Zum nächsten Gipfel wollen sich die Länderchefs am 16. Februar mit Bundeskanzler Olaf Scholz treffen.