Omikron-Lockdown am Montag? Bund-Länder-Gipfel – das wollen die Ministerpräsidenten beschließen!
Im Augenblick steigen die Infektionszahlen immer weiter an, weil die Omikron-Variante des Coronavirus sehr ansteckend ist. Aus diesem Grund haben sich bereits im Vorfeld des Bund-Länder-Gipfels am Montag fast alle Ministerpräsidenten gegen Lockerungen ausgesprochen. Doch auch Verschärfungen der aktuellen Regeln scheinen derzeit nicht wahrscheinlich zu sein.
Bund-Länder-Gipfel soll Entscheidungen in der Corona-Pandemie treffen
Zahlreiche Vertreter der Bundesländer sprechen sich bereits vor dem am Montag stattfindende Gipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz für die Beibehaltung der aktuellen Maßnahmen aus. Wie der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) anklingen ließ, sei es nicht sinnvoll die zur Zeit gültigen Maßnahmen zu verschärfen. Außerdem sprach sich Söder aber auch gegen Lockerungen aus. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wollte von Lockerungen noch nicht wissen und plädierte ebenfalls für die Beibehaltung der aktuellen Corona-Regeln. Im Augenblick sieht Söder noch keine Gefahr für das deutsche Gesundheitssystem. “Wir wollen Vorsicht walten lassen, aber mit Augenmaß”, sagte Söder hinsichtlich der positiven Zahlen der Booster-Impfungen.”Wir dürfen die Pandemie nicht entgleiten lassen, deswegen brauchen wir weiter Vorsichtsmaßnahmen”, forderte auch Stephan Weil Umsicht bei den aktuellen Entscheidungen. Ein “totaler Lockdown” sei aus seiner Sicht aber keinesfalls nötig. Den selben Standpunkt vertrat auch Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher.
Auch Bundesregierung plant keine Verschärfungen
Wie das Magazin “Business Insider” erfahren haben will, scheint man auch von Seiten der Bundesregierung keine Verschärfung zu planen. Für weitere Verschärfungen plädiert im Augenblick scheinbar lediglich der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer. “Die besonders belasteten Länder müssen erklären, ob sie weitere Schutzmaßnahmen benötigen und ob das Infektionsschutzgesetz abermals geändert werden muss, damit alle den notwendigen Instrumentenkasten im Kampf gegen die Pandemie zur Verfügung haben”, erklärte Kretschmer, der wohl als einer der wenigen Politiker am Montag für härtere Maßnahmen plädieren wird. Ein Thema dürften auch wieder einmal der Präsenzunterricht an den Schulen sein. “Es besteht große Einigkeit, die Schulen offen zuhalten”, erklärte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger gegenüber der “Passauer Neuen Presse”. Unterdessen plant Gesundheitsminister Karl Lauterbach die PCR-Tests zu priorisieren. Dazu will Lauterbach noch am Wochenende ein neues Konzept vorlegen, über das der Bund-Länder-Gipfel dann ebenfalls am Montag entscheiden soll.