Treffen zwischen den Ministerpräsidenten und Kanzler Olaf Scholz – Neuer Bundeskanzler trifft sich mit Spitzenpolitikern der Länder
Am Donnerstag fand erneut eine Sitzung der Ministerpräsidenten der Bundesländer mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz an. Bei dem Treffen ging es natürlich auch wieder um die Corona-Maßnahmen. Allerdings stand auch ein erstes Treffen der Spitzenpolitiker aus den Bundesländern mit dem neuen Bundeskanzler an
Olaf Scholz trifft die Minsterpräsidenten beim MPK-Gipfel
Zum ersten Mal hat Olaf Scholz in seiner neuen Aufgabe als Bundeskanzler die Runde mit den Ministerpräsidenten der Bundesl`nder geleitet. Pünktlich um 18 Uhr gab es dann eine Presskonferenz zu den Ergebnissen dieses Treffens. Und natürlich war das zentrale Thema dieses Treffens wieder das Coronavirus. Schon am Morgen hatte der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), vor der aktuell stattdfindenden vierten Welle und ihren Folgen gewarnt. Wüst hat im Augenblick den Vorsitz der Ministerpräsidenten-Konferenz inne. “Wir sehen ja: Die Infektionszahlen sind zu hoch. Wir sind am Anschlag, was die Krankenhäuser angeht. Wir müssen unglaublich vorsichtig sein“, forderte der CDU-Politiker. Deshalb forderte Wüst seine Kollegen dazu auf sich zu gemeinsamen Maßnahme zu entschließen, statt auf Alleingänge zu setzen.
Stephan Weil (SPD) will Kontaktbeschränkungen nach Weihnachten
So hatte beispielsweise der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil (SPD) vorgeschlagen, nach Weihnachten für alle Bundesbürger eine Art Kontaktbeschränkung einführen zu wollen. “Ich möchte das eigentlich vermeiden, aber wenn es nötig wird, sind wir zu allem bereit, was die Menschen schützt“, erklärte Weil gegenüber dem Radiosender WDR2. Doch auf der Sitzung der Ministerpräsidenten ging es neben Corona auch noch um andere Themen. So standen auch die illegale Einreise von Flüchtlingen über Belarus und andere politische Themen zur Diskussion. Mit Beschlüssen sei bei diesem Treffen allerdings erst einmal nicht zu rechnen. Hauptsächlich ging es bei dem Treffen auch darum, dass sich die Ministerpräsidenten erstmals mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz austauschen konnten.