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Die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft weltweit hart getroffen. In Deutschland herrscht massenhaft Kurzarbeit, es kommt zu Verdienstausfälle und einer steigenden Erwerbslosigkeit. Die Anhänger eines bedingungslosen Grundeinkommens haben jetzt drei Onlinepetitionen gestartet um für ihr Anliegen zu werben.
Unterstützer des Grundeinkommens wenden sich an die Regierung
Nun haben sich die Befürworter des Grundeinkommens in einem offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten und die Regierung gewendet. Darin fordern die Petitionstarter eine Anhörung zum sogenannten Krisen-Grundeinkommen, die so schnell wie möglich durchgeführt werden soll. Nach Ansicht der Befürworter bräuchten die Menschen “jetzt ein Signal von Ihnen, dass ihr Beitrag zum Durchstehen der Coronakrise gesehen und wertgeschätzt wird”, steht in dem Schreiben. Zwar seien die bislang beschlossenen Finanzhilfen ohne Zweifel ein großer Schritt in die richtige Richtung, doch würden sie gleichzeitig Verunsicherung erzeugen, da die Regeln für die Rückzahlung unsicher seien. Bisher hat die Petition “Hilfen für Freiberufler und Künstler während des Corona-Shutdowns” knapp 290 000 Unterstützer.
Verschiedene Petitionen fordern Grundeinkommen
In der gestarteten Petition werden Überbrückungsgelder gefordert, die unbürokratisch “in Form eines temporären Grundeinkommens” ausbezahlt werden sollen. Tonia Merz, die diese Petition gestartet hat, schreibt dazu: “Das würde den sozialen Absturz Tausender verhindern und gleichzeitig die Kaufkraft im Land erhalten.”
Eine andere Petition, die auf der Plattform »change.org« eingestellt wurde, haben bisher sogar 465 000 Menschen unterschrieben. Diese Petition plädiert während der Corona-Krise für ein bedingungsloses Grundeinkommen von 800 bis 1200 Euro pro Person für einen Zeitraum von sechs Monaten. Eine dritte Petition, die von 176.000 Menschen unterstützt wird, richtet sich direkt an den Bundestag und wird bereits vom Petitionsauschuss geprüft. Auch darin wird ein zeitlich begrenztes, bedingungsloses Grundeinkommen gefordert, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie einzudämmen.
Alle Petitionen fordern zeitlich beschränktes Grundeinkommen
Bereits im Jahr 2008 wurde eine Petition beim Bundestag eingereicht, deren Ziel die Zuerkennung eines dauerhaften bedingungslosen Grundeinkommen gewesen war. Dies wurde damals von knapp 55 000 Personen unterstüzt. Diesmal fordern alle Petitionen jedoch ein zeitlich beschränktes Grundeinkommen und auch der vorgeschlagene Betrag liegt lediglich bei 1000 Euro pro Person. Noch ist nicht bekannt, wann genau der Petitionsausschuss sich zu diesem Thema beraten wird. Durch die Coronakrise wird es vermutlich auch hier zu Verzögerungen kommen, so dass die Forderung womöglich erst dann behandelt wird, wenn sie bereits nicht mehr aktuell ist.