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Ministerpräsident: Mechanismus sollte für alle gelten
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Forderung nach bundesweit einheitlichen Corona-Regeln bekräftigt. “Es wäre gut, wenn wir einen Mechanismus haben, der für alle gilt”, sagte Söder am Donnerstag im ZDF-“Morgenmagazin” vor den Beratungen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Es gebe steigende Infektionszahlen etwa durch Reiserückkehrer und eine “Fülle von Städten, wo wir echte Probleme haben”. “Das dürfen wir nicht ignorieren”, sagte Söder. Er räumte regionale Unterschiede etwa zwischen Bayern und Mecklenburg-Vorpommern ein, aber ein einheitlicher Mechanismus sei sinnvoll. “Der Regelmechanismus muss sein: Dort wo die Zahlen steigen, müssen die Maßnahmen mehr greifen”, sagte Söder.
Mit Blick auch auf die Testungen betonte Söder, es gehe darum, “jetzt mal was auf lange Sicht zu planen”. In den vergangenen Monaten habe es immer geheißen: “Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Gerade die Labore und die Gesundheitsbehörden bräuchten eine längerfristige Perspektive.
Merkel berät ab dem späten Vormittag mit den Länderchefs in einer Videokonferenz über die Lage in der Corona-Pandemie. Angesichts wieder steigender Infektionszahlen dürfte es dabei um mögliche Verschärfungen der Schutzmaßnahmen gehen. Im Vorfeld hatten sich mehrere Ministerpräsidenten für einheitliche Regeln zu Abstand, Maskenpflicht, Quarantäne und Auslandsreisen ausgesprochen. Umstritten ist unter anderem der Umgang mit privaten Feiern. Forderungen nach bundesweit einheitlichen Obergrenzen bei der Teilnehmerzahl stoßen auf Widerstand.
by Nicolas Armer