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Auch Stilllegung von US-Bundesbehörden abgewendet
US-Präsident Donald Trump hat das neue gigantische Hilfsprogramm gegen die Corona-Krise abgezeichnet. Wie das Weiße Haus am Sonntag (Ortszeit) mitteilte, setzte Trump nun doch seine Unterschrift unter die Gesetzesvorlage. Zuvor hatte sich der US-Präsident noch gegen das überparteilich vom Kongress verabschiedete Maßnahmenbündel im Volumen von rund 900 Milliarden Dollar (740 Milliarden Euro) gesperrt.
Trump unterzeichnete den Angaben zufolge nun auch einen neuen Übergangshaushalt, der zusammen mit dem Corona-Hilfspaket von seinen Republikanern und den oppositionellen Demokraten gemeinsam auf den Weg gebracht worden war. Damit wird eine Stilllegung von Bundesbehörden abgewendet, die ab Montag um Mitternacht (Ortszeit) gedroht hatte.
Trump hatte seinen zeitweiligen Widerstand gegen das neue Corona-Hilfspaket vor allem damit begründet, dass die darin vorgesehenen Sonderzahlungen in Form von Schecks an die Bürger zu niedrig seien. Das neue Maßnahmenbündel war nach monatelangen zähen Verhandlungen zwischen Republikanern und Demokraten vereinbart und am vergangenen Montag von Repräsentantenhaus und Senat verabschiedet worden.
Das neue Hilfsprogramm ergänzt die früheren Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie. Bereits im März hatte der US-Kongress ein gigantisches Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht. – es handelte sich mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar um das größte Hilfspaket der US-Geschichte. Die Finanzmittel wurden dann bereits im April mit einem weiteren Hilfsprogramm aufgestockt.
by Brendan Smialowski