Also doch! Gepard-Panzer für die Ukraine – Scholz doch schwere Waffen liefern

Offenbar wird Deutschland nun doch schwere Waffen an die Ukraine liefern! Wie die Deutsche Presse-Agentur erfahren haben will, soll nun eine Lieferung aus alten Beständen der Industrie stattfinden. In diesem Zusammenhang wird nun eine Lieferung von bei der Bundeswehr ausgemusterten Gepard-Panzern auf den Weg gebracht.

Dazu bekommt der der deutsche Rüstungshersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) nun grünes Licht, damit er technisch aufgearbeitete Gepard-Flugabwehrpanzer, die aus ehemaligen Beständen der Bundeswehr stammen, an die Ukraine verkaufen kann. Allem Anschein nach ist dies das Resultat des gestiegenen Drucks auf Bundeskanzler Olaf Scholz. Sowohl in der Ampel-Regierung als auch in der Opposition herrschte die Ansicht, dass auch schwere Waffen an die Ukraine geliefert werden sollten. Dies soll im Lauf der Woche auch in verschiedenen Anträgen im Bundestag diskutiert werden. Noch am Freitag hatte Scholz der Lieferung solcher Waffen eine Absage erteilt und dies mit “politische Verantwortung“ begründet. Damit sollte “eine Eskalation” verhindert werden, die zu einem “Dritten Weltkrieg” führe.

Neben einen Antrag die Ukraine mittels eines Ringtauschs unter Einbezug anderen Ländern mit Waffen zu versorgen, liegt auch noch ein weiterer Antrag der Union vor, der die direkte Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine fordert. Offenbar hatte CDU-Chef Friedrich Merz Druck gemacht, damit der Bundestag noch in dieser Woche über den Antrag abstimmt und so den Weg fûr die Lieferung von Panzern und Artillerie freimacht. Wieso Scholz nun bereits vor den entscheidenden Diskussionen im Bundestag seine Zustimmung erteilt hat, bleibt bisher unklar. Nun sollen also erst einmal eine mittlere zweistellige Anzahl an Gepard-Panzern an die Ukraine ausgeliefert werden.

Zudem hat das Unternehmen Rheinmetall einen Antrag zur Lieferung von unterschiedlichen Waffensystemen an die Ukraine gestellt. Aktuell liegt ein Antrag auf den Export von 100 Marder-Panzern vor. Diese waren bei der Bundeswehr ausgemustert worden und sollen nun in den kommenden Monaten aufgearbeitet werden. Die ersten 20 Panzer könnten in rund sechs bis acht Wochen einsatzfähig sein. Zudem wird die Ausbildung der Besatzung ebenfalls einige Wochen in Anspruch nehmen. Um dieses Waffen liefern zu könne braucht es die Zustimmung des Bundessicherheitsrat, bei dem Bundeskanzler Olaf Scholz den Vorsitz hat.