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Es droht ein Schul-Aufstand gegen Angela Merkel! Denn während die Kanzlerin die Schulen noch bis Ende Februar geschlossen lassen möchte, sollen in einigen Bundesländern offenbar bereits am Montag die Schulen wieder geöffnet werden. Das Bundesland Sachsen hat dies beispielsweise bereits angekündigt.
Sofortige Öffnung der Schulen – Ja oder Nein?
Immer wieder hatte Kanzlerin Angela Merklel deutlich gemacht, dass sie die Schulen noch mindestens bis Ende Februar dicht lassen will. Doch offenbar hat Merkel hier die Rechnung ohne die Bundesländer gemacht, die bei dieser Maßnahme augenscheinlich nicht mitziehen wollen. Das sächsische Kabinett hat beispielsweise am Dienstag einen einstimmigen Beschluss getroffen ab dem kommenden Montag Kitas und Schulen wieder im “eingeschränkten Regelbetrieb“ zu öffnen. Natürlich soll zunächst im Wechselunterricht und mit einem strengen Hygienekonzept geöffnet werden. Unterstützung für diese Entscheidung scheint es auch von Kultusministerkonferenz der Länder zu geben. Dort spricht man sich nämlich in einem neuen Beschluss “nachdrücklich dafür aus, dass über die Abschlussklassen hinaus (…) auch die unteren Jahrgänge, beginnend ab dem 15.02.2021, in den eingeschränkten Regelbetrieb (…) gehen dürfen.“ Damit gehen die Kultusminister auf direkten Konfrontationskurs zu Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU)! Schon Ende der vergangenen Woche hatte Helge Braun, der Kanzleramtsminister, darum gebeten bis zur Sitzung zwischen Bund und Ländern keine Beschlüsse abzusegnen und so bereits im Vorfeld Fakten zu schaffen. Dies will die “Bild”-Zeitung unter Berufung aus den Kreisen von mehreren Landesregierungen erfahren haben.
Bundesländer begehren gegen Kanzlerin Merkel auf
Allerdings liegt die Bildung in der Entscheidungsbefugnis der Bundesländer. Ein deutliches Zeichen also, dass sich Sachsen in dieser Hinsicht den Vorgaben aus Berlin nicht länger beugen will. Und auch der Beschluss der Kultusminister zeigt deutlich, dass offenbar auch andere Bundesländer sich für den sächsischen Weg entscheiden könnten. Unterdessen will das Kanzleramt weiter an den rigorosen Schulschließungen festhalten. Seit dem 9. Dezember sind die Schulen auf Anraten der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina geschlossen. Schon bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 5. Januar wollte das Kanzleramt “grundsätzliche“ Schulschließungen bis zum 14. Februar durchsetzen, weil die britische Mutation sich “leichter“ bei Kindern verbreiten sollte. Diese Behauptung ist seit geraumer Zeit wissenschaftlich widerlegt worden. Auch diesmal will Merkel die Schulen noch bis Ende Februar geschlossen halten. Die Begründung diesmal: Die Angst vor einer 3. Infektionswelle, die durch die Mutationen ausgelöst werden könnte. Man darf gespannt sein, welche Entscheidung auf dem Gipfel am Mittwoch letztendlich getroffen wird.