AFP/Archiv
Wahlsieger: “Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein”
Nach einem beispiellosen Wahlkrimi hat der Demokrat Joe Biden die Präsidentschaftswahl in den USA gegen Amtsinhaber Donald Trump gewonnen. Vier Tage nach dem Wahltag riefen die US-Sender am Samstag den früheren Vizepräsidenten schließlich zum Sieger aus. Damit endet nach vier von Affären und Skandalen geprägten Jahren die Amtszeit von Donald Trump im Weißen Haus. Dieser erkannte den Wahlsieg seines Rivalen jedoch nicht an und will sich mit allen juristischen Mitteln der Niederlage widersetzen.
Die Sender CNN, NBC, CBS und ABC und danach auch der Trump-treue Sender Fox News meldeten am Samstagmittag (Ortszeit) den Sieg Bidens zuletzt auch im Schlüsselstaat Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten – und damit auch den Wahlsieg insgesamt. Der 77-Jährige wird damit der 46. US-Präsident – und zugleich auch der älteste in der Geschichte des Landes.
Biden erklärte in einer ersten Twitter-Botschaft nach Bekanntgabe seines Sieges, er wolle “Präsident für alle Amerikaner” sein. Er sei “geehrt”, ausgewählt worden zu sein, “unser großartiges Land anzuführen”, schrieb Biden im Kurzbotschaftendienst. “Die vor uns liegende Arbeit wird hart sein, aber ich verspreche euch dies: Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein – ob ihr für mich gestimmt habt oder nicht.”
Am Abend wollte sich Biden um 20.00 Uhr Ortszeit von seiner Heimatstadt Wilmington aus an seine Landsleute wenden. Bidens künftige Vize-Präsidentin, Kamala Harris, schrieb im Online-Dienst Twitter, dass viel Arbeit vor ihnen liege. “Lasst uns anfangen”, fügte sie hinzu. In Washington strömten die Biden-Anhänger zum Weißen Haus, um den Sieg des demokratischen Trump-Herausforderers zu feiern.
In seiner ersten Reaktion erkannte Trump den Wahlsieg seines Kontrahenten nicht an. “Fakt ist: Die Wahl ist noch lange nicht vorbei”, erklärte Trump. Biden stelle sich “fälschlicherweise” als Sieger dar und werde dabei von seinen “Medien-Verbündeten” unterstützt.
Trump hatte in den vergangenen Tagen mehrfach angekündigt, das Wahlergebnis mit allen juristischen Mitteln anfechten und dabei bis vor den Obersten Gerichtshof ziehen zu wollen. Der Präsident spricht ohne jeden Beleg von massivem Wahlbetrug, mit dem die Demokraten ihm die Wahl “stehlen” wollten.
Die Erfolgsaussichten von Klagen des Trump-Teams gelten aber als gering. Auch in den eigenen Reihen ist Kritik an den Äußerungen des Präsidenten laut geworden, weil er mit dem Wahlsystem einen der zentralen Pfeiler der US-Demokratie angreift.
Trumps Amtszeit läuft noch bis zum 20. Januar. Dann soll Biden als neuer Präsident vereidigt werden. Trump ist der erste Präsident seit 1992, der nicht wiedergewählt wurde und bereits nach einer Amtszeit das Weiße Haus wieder verlassen muss.
Den US-Sendern zufolge kommt Biden auf mindestens 273 Wahlleute. Für einen Wahlsieg braucht er mindestens 270. Biden war bei der Wahl am Dienstag als Favorit ins Rennen gegangen, das Duell verlief dann aber enger als von vielen Meinungsforschern vorhergesagt.
Biden unterlag zwar im Swing State Florida, konnte aber die wichtigen Bundesstaaten Michigan, Pennsylvania und Wisconsin im Mittleren Westen von Trump zurückerobern. Er baute damit die sogenannte “Blaue Wand” aus demokratisch geprägten Bundesstaaten wieder auf, die Trump bei der Wahl 2016 eingerissen hatte. Blau ist die Farbe der US-Demokraten.
Der einstige Stellvertreter von Präsident Barack Obama wird nach vier turbulenten Trump-Jahren ein zutiefst gespaltenes Land übernehmen, das zudem von der Corona-Pandemie schwer getroffen ist. In den USA sind mehr als 236.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben und damit mehr als in jedem anderen Land der Welt.
Trump gilt als einer der umstrittensten Präsidenten der US-Geschichte, seine seit Anfang 2017 laufende Amtszeit wurde von zahlreichen Affären und Skandalen begleitet. Der Präsident hat mit rechtspopulistischer Rhetorik, nationalistischer Politik, wüsten Beschimpfungen politischer Gegner und regelmäßigen Angriffen auf Presse und Justiz viele Menschen gegen sich aufgebracht.
Zugleich hat der Verfechter des “Amerika zuerst” eine riesige, teils fanatische Anhängerschaft. Das zeigte sich auch bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November, bei der er Millionen Wählerstimmen mehr erhielt als 2016. Auf Bundesbene stimmten 70,3 Millionen US-Bürger für Trump und rund 74,5 Millionen Wähler für Biden.
by Von Fabian Erik SCHLÜTER