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Regeln für US-Bundesbeschäftigte werden verschärft
Angesichts der Impfskepis in großen Teilen der US-Bevölkerung hat Präsident Joe Biden seine Kampagne für die Immunisierung gegen das Coronavirus verstärkt. “Es geht um Leben oder Tod”, sagte Biden in einer Fernsehansprache am Donnerstagabend (Ortszeit). Für die Millionen von Beschäftigten der US-Bundesbehörden ließ er die Corona-Vorschriften verschärfen. Bei den Bundesstaaten und Kommunen warb Biden dafür, dass sie 100-Dollar-Prämien als Anreiz für die Impfung zahlen sollten.
Die Behördenmitarbeiter müssen nach den neuen Direktiven ihre vollständige Impfung nachweisen oder aber ununterbrochen Masken am Arbeitsplatz tragen und sich regelmäßig testen lassen, wie das Weiße Haus mitteilte. Die Maskenpflicht gilt unabhängig vom Abstand zu Kolleginnen und Kollegen. Die ungeimpften Bundesbediensteten müssen sich zudem ein oder zweimal wöchentlich auf das Coronavirus testen lassen.
Biden appellierte an die Privatwirtschaft, gleiche Regeln zu erlassen. Mehrere große US-Unternehmen, darunter die Internetkonzerne Google und Facebook, hatten bereits kurz zuvor angekündigt, für die Arbeit im Büro künftig eine Corona-Impfung vorzuschreiben. Auch der Fahrdienstleister Uber führt eine solche Impfpflicht ein, wie US-Medien am Donnerstag berichteten.
Die neuen Corona-Vorschriften für die Beschäftigen der Bundesbehörden kommen zwar keiner Impfpflicht gleich, wie sie von der US-Regierung für diese Arbeitnehmer erwogen worden war. Doch liegen die neuen Regeln nur knapp unterhalb der Schwelle zur Impfpflicht. Die US-Bundesbehörden haben vier Millionen Beschäftigte.
Biden empfahl den Bundesstaaten und Kommunen, 100 Dollar als Anreiz für Impfungen zu zahlen. Er hob hervor, dass dies in einigen Regionen bereits die Impfbereitschaft erhöht habe. “Wenn uns Anreize helfen, das Virus zu besiegen, sollten wir sie meiner Meinung nach einsetzen”, betonte der Präsident.
“Wir haben die Mittel, um diese neue Covid-Welle daran zu hindern, dass wir unsere Geschäfte, Schulen, unsere Gesellschaft zumachen müssen, so wie im vergangenen Jahr”, sagte Biden in seiner Fernsehansprache aus dem Weißen Haus. Er sprach zum wiederholten Male davon, dass die Ausbreitung des Coronavirus in den USA sich zu einer “Pandemie der Ungeimpften” entwickelt habe.
Corona-Impfstoffe sind in den USA zwar mittlerweile nahezu überall verfügbar. Dennoch ließ das Tempo der Impfkampagne in den vergangenen Wochen nach, und die Fallzahlen steigen vielerorts wieder. Dies ist vor allem auf Vorbehalte gegen die Corona-Impfungen zurückzuführen, die besonders in konservativen Kreisen und Regionen ausgeprägt sind. Viele Vertreter der oppositionellen Republikaner heizen diese Impfskepsis an.
Biden betonte nun, die Impfungen und das Maske-Tragen dürften nicht zu einer politischen Frage werden: “Es geht nicht um rote Staaten oder blaue Staaten.” Blau ist die Farbe von Bidens Demokratischer Partei, Rot die Farbe der Republikaner.
Biden warb eindringlich für die Impfungen, indem er die Todesgefahr durch das Virus ansprach. “Wenn Sie da draußen sind und noch nicht geimpft sind – Sie müssen nicht sterben”, appellierte der Präsident. Zugleich hob er hervor, dass die Ungeimpften “ein Problem” nicht nur für “sich selbst”, sondern auch ihre Familien sowie Arbeitskolleginnen und -kollegen darstellten.
Noch vor einigen Wochen hatte Biden vorhergesagt, dass die Pandemie in den USA deutlich abebben würde. Er sagte damals seinem Land einen “Sommer der Freiheit” voraus.
by Von Michael Mathes