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Der Bundeskanzler warnt die ganze Welt! In der Nacht zum Mittwoch hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz gegen 20:30 Uhr Ortszeit in New York eine Rede im Hauptquartier der Vereinten Nationen gehalten. Dort hatte sich Scholz an die anwesenden Zuhörer aus 193 Staaten gewandt. Es wurde eine Abrechnung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Diese wurde offenbar von den russischen Delegierten eifrig notiert. In seiner Rede machte Scholz deutlich, dass Putin mit seiner Invasion in der Ukraine nicht davonkommen dürfe, weil sonst eine Herrschaft der Starken über die Schwächeren drohe.
Scholz attackiert Putin bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen
Desweiteren forderte Scholz die restlichen Nationen der Welt zum Handeln auf. Man könne nicht die Hände in den Schoß legen, wenn einer nukleare Großmacht wie Russland, die dazu auch noch Mitglied im Ständigen Sicherheitsrat der UN und Gründungsmitglied der Vereinten Nationen sei, versuche mit Gewalt seine Grenzen auszuweiten. Nochmals verdeutlichte Scholz dass der russische Eroberungskrieg gegen die Ukraine mit nichts zu rechtfertigen sei. Die russische Invasion in der Ukraine bezeichnete Scholz als blanken Imperialismus. Laut Scholz steht die Weltgemeinschaft in diesem Moment vor der Frage, ob Krieg ein gängiges Mittel sei, damit sich die Welt neuen Kolonialherren fügen müsse und Menschenrechte und Wohlstand nur für ein paar Glückliche gelten würden. Ob Putin die Worte von Olaf Scholz interessieren werden, dürfte fraglich sein. Der russische Diktator hat er sich entschlossen nicht nach New York zu reisen. Stattdessen kündigte er ein Referendum an diesem Wochenende in den besetzten Gebieten der Ukraine an, bei denen die Bürger über einen Anschluss der Gebiete an Russland abstimmen sollen. Damit wiederholt Putin dieselben Schritte, wie er sie bereits bei der Annexion der Halbinsel Krim im Jahr 2014 angewendet hatte. Experten bezeichnen dieses Vorhaben als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Scholz entlarvt Putin der Lüge
Zudem forderte Schulz auf, alles dafür zu tun, sich der russischen Propaganda entgegenzustellen. Denn vor allem in Afrika und Asien scheint die Propaganda der russischen Führung zu wirken. Zuletzt hatte Putin versucht die westlichen Staaten für die ausbleibenden Getreidelieferungen in Ländern der dritten Welt verantwortlich zu machen. In diesem Zusammenhang verdeutlichte Scholz, dass es nicht die westlichen Staaten gewesen seien, die mit der Zerbomben von ukrainischen Häfen und Blockaden durch Kriegsschiffe die Lieferungen von Getreide aus der Ukraine verhindert hätten. Er forderte deshalb alle Staaten der Vereinten Nationen auf, Russland für sein Verhalten zu ächten. Gleichzeitig prognostizierte Scholz, dass der Krieg in der Ukraine wohl noch einige Monate andauern werde. Deutschland werde die Ukraine solange unterstützen wie dies notwendig sei. Auf die von der Ukraine geforderte Lieferung von deutschen Kampfpanzern ging er bei seiner Rede aber mit keinem Wort ein.
Scholz verspricht die Verfolgung von Kriegsverbrechen
Hinsichtlich der in der Ukraine begangenen Kriegsverbrechen kündigte Scholz an, dass man die Täter mit Hilfe des Internationalen Strafgerichtshofs zur Rechenschaft ziehen werde. Gleichzeitig verwies Scholz aber auch darauf, das auch in anderen Ländern wie Nordkorea, Syrien, Belarus und dem Iran Menschenrechtsverletzungen systematisch begangen werden. Überraschend kritisierte Scholz bei seiner Rede auch die chinesische Regierung im Zusammenhang mit der brutalen Unterdrückung der Uiguren. Ansonsten brachte Scholz auch das Thema Klimaschutz auf den Tisch und kündigte eine Bewerbung Deutschlands als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat-Sicherheitsrat ab dem Jahr 2027/2028 an.