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Digitaler Parteitag stimmt am Vormittag über Kandidaten ab
Die CDU entscheidet am Samstag über ihren künftigen Vorsitzenden: Die rund tausend Delegierten kamen am Morgen im Internet zu ihrem digitalen Bundesparteitag zusammen, um den Nachfolger von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu bestimmen. Die drei Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen wollen sich zunächst in 15-minütigen Bewerbungsreden präsentieren – dann haben die Delegierten die Wahl.
Für die CDU sei es “ein besonderer Tag, ein wichtiger Tag”, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zur Begrüßung der Delegierten. “Es geht darum, dass wir gemeinsam Deutschland dienen.” Die CDU sei eine “Partei, die die gesellschaftliche Mitte im Blick hat”, fügte er hinzu.
Wegen der Corona-Pandemie findet der Parteitag erstmals digital statt: Die 1001 Delegierten verfolgen ihn am Bildschirm, auch die Wahl des neuen Chefs am Samstag soll zunächst digital erfolgen – und danach per Briefwahl bestätigt werden.
Mit der Wahl des neuen Vorsitzenden endet für die CDU eine lange Phase der Unklarheit. Kramp-Karrenbauer hatte ihren Rücktritt bereits im Februar vergangenen Jahres erklärt. Die Corona-Pandemie verhinderte dann die rasche Bestimmung eines Nachfolgers. Parteitage im April und im Dezember mussten verschoben werden.
Das Digital-Format ist eine Premiere – die CDU ist die erste Partei in Deutschland, die einen Bundesparteitag inklusive Vorstandswahlen rein digital abhält. Dafür waren aufwändige technische Vorbereitungen nötig: Die Delegierten können sich nun am Computer in “digitale Wahlkabinen” begeben und dort ihre Stimme abgeben. Nach Parteiangaben sind die Wahlgänge durch hohe Sicherheitsstandards geschützt.
Der Sieger aus der Digitalwahl am Samstag muss dann noch in einer Briefwahl bestätigt werden; dies ist erforderlich, um das Wahlergebnis rechtssicher zu machen. Die drei Kandidaten hatten im Vorfeld vereinbart, dass nur der Sieger der digitalen Abstimmung zur anschließenden Briefwahl antritt. Die beiden Unterlegenen wollen verzichten. Die Briefwahlstimmen sollen am 22. Januar ausgezählt werden.
Eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur ist mit der Vorsitzendenwahl noch nicht verbunden. Der Kanzlerkandidat wird gemeinsam mit der Schwesterpartei CSU bestimmt. Traditionell gilt in der Union der Grundsatz, dass der CDU-Chef das erste Zugriffsrecht hat. Allerdings ist laut Umfragen für viele Unionsanhänger auch CSU-Chef Markus Söder ein denkbarer Kanzlerkandidat. Eine Entscheidung in der K-Frage wird im Frühjahr erwartet.
Nach CDU-Angaben sind 65 Prozent der Parteitags-Delegierten männlich, 35 Prozent weiblich. Ihr Durchschnittsalter beträgt 52 Jahre. Der neue Chef wird erst der neunte CDU-Vorsitzende in der 75-jährigen Geschichte der Partei sein.
Kramp-Karrenbauer gibt das Amt nach nur rund zwei Jahren ab. Auslöser für ihren Rücktritt im Februar 2020 war der Streit um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit Stimmen der CDU und der AfD. Der thüringische Landesverband hatte sich damals gegen Vorgaben der Bundes-CDU gestellt.
In ihrer Abschiedsrede vor dem CDU-Parteitag hatte Kramp-Karrenbauer am Freitagabend selbstkritisch über Fehler und Enttäuschungen gesprochen. Sie habe in der Partei an Autorität verloren, deswegen sei ihr Rückzug unumgänglich gewesen: “Er war reiflich überlegt, und er war richtig”, sagte sie bei dem Digital-Parteitag. Sie forderte die Partei auf: “Unterstützen wir geschlossen den neuen Vorsitzenden der CDU.”
by Odd ANDERSEN