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In Mitgliederentscheid stimmen rund 92 Prozent für Deutschlandkoalition
Die CDU in Sachsen-Anhalt hat den Weg frei gemacht für eine Dreierkoalition mit SPD und FDP. In einem Mitgliederentscheid stimmten 92,1 Prozent der Basis für die sogenannte Deutschlandkoalition, wie CDU-Landeschef Sven Schulze am Freitag in Magdeburg erklärte.
Schulze wertete das Ergebnis als “Beweis für eine hohe Zustimmung zur Deutschlandkoalition und zum ausgehandelten Koalitionsvertrag”. Bis Donnerstag hatten alle Mitglieder des CDU-Landesverbands über den Entwurf des Koalitionsvertrags abstimmen können. Es war der erste Mitgliederentscheid für die CDU in Sachsen-Anhalt.
Am frühen Abend stimmt auch als letzte der drei Parteien die FDP auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg über den Koalitionsvertrag ab. Bereits in der vergangenen Woche gab die SPD grünes Licht für ein schwarz-rot-gelbes Bündnis. In einem Mitgliederentscheid stimmten 63,4 Prozent der SPD-Basis für das neue Regierungsbündnis.
In Sachsen-Anhalt war vor gut drei Monaten ein neuer Landtag gewählt worden. Die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff wurde deutlich stärkste Kraft vor der AfD. Haseloff stellt sich am kommenden Donnerstag im Landtag zur Wiederwahl.
Anfang August einigten sich CDU, SPD und FDP nach mehrwöchigen Koalitionsverhandlungen auf die Bildung einer Koalition. Bislang regierte die CDU mit SPD und Grünen. Die Sondierungen mit den Grünen führten jedoch nicht zum Erfolg.
by Ronny Hartmann