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Droht Deutschland eine Verarmung? In diesem Winter werden wegen der drohenden Energiekrise insgesamt 3 Atomkraftwerke länger betrieben werden. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist jedoch der Meinung, dass diese Lösung zu kurz gedacht ist. Schließlich könnte der Ukraine-Krieg noch einige Zeit andauern. Auch deshalb sind Söders Aussichten für die deutsche Wirtschaft ziemlich düster – und damit auch für den Wohlstand der Bevölkerung und die Sicherheit der Arbeitsplätze!
Atomkraftwerke bleiben bis Frühjahr 2023 am Netz
Erst in der vergangenen Woche hatte der Deutsche Bundestag beschlossen, die eigentlich zum Jahresende geplante Abschaltung von 3 Atomkraftwerken in Deutschland bis zum Frühjahr 2023 auszusetzen. Nach Worten des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder ist diese Lösung allerdings bei weitem nicht ausreichend. Dieser hatte gefordert die Atomkraftwerke mindestens bis Ende 2024 weiter zu betreiben. Dies erklärte der CSU-Chef auch am Donnerstagabend noch einmal im ZDF bei der Talkshow von Moderator Markus Lanz. Söder begründete seine Forderung damit, dass man nicht genau wisse wie lange der Krieg in der Ukraine andauern werde. Für den aktuellen Winter sei laut Söder eine Lösung gefunden worden. “Aber wie sieht es dauerhaft aus?“, gab der bayerische Ministerpräsident zu bedenken. Eine Entscheidung Deutschlands gegen die Atomkraft und ohne einen Ausbau der eigenen Gasförderung würde zu einem dauerhaft hohen Energiepreis fühen. “Unter diesen Voraussetzungen mache ich mir Sorgen, dass ein Abstiegsszenario für die deutsche Wirtschaft entstehen kann“, zeigt sich der bayerische Politiker besorgt.
Versorgungssicherheit von Deutschland muss sichergestellt werden
In der Ampel-Regierung war der Fortbetrieb der Atomkraftwerke lange Zeit ein Streitthema. Trotz der Energiekrise gab es Stimmen, die vor allem von den Grünen kamen, dass die Atomkraftwerke trotzdem zum Jahresende abgeschaltet werden sollten. Nun hat man sich auf den Kompromiss geeinigt, dass die Meiler Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 bis zum 15. April 2023 weiter in Betrieb bleiben werden. Mit dieser Entscheidung sei die Versorgungssicherheit von Deutschland in diesem Winter gewährleistet worden. Trotzdem hatte die Diskussion in der Regierung für Spannungen zwischen den Grünen und der FDP gesorgt. Schließlich hat der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Streit unter Gebrauch seiner Richtlinienkompetenz beendet. Der Union geht dieser Schritt jedoch nicht weit genug, weil man dort einen Ausstieg vom Ausstieg fordert. Es dürfte also ziemlich spannend werden, ob es in diesem Zusammenhang noch weitere Entscheidungen geben wird.