POOL/AFP
Borrell: EU hat führende Putschisten nicht ausgebildet
Die EU will ihre wegen des Militärputsches ausgesetzte Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali möglichst schnell wieder starten. Die EU habe “in Mali viel investiert”, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch beim Treffen der EU-Verteidigungsminister in Berlin. Dies dürfe nicht verloren gehen. Die Mission solle deshalb “so schnell wie möglich wieder die Arbeit aufnehmen”.
Mali kämpft seit 2012 mit ausländischer Unterstützung gegen islamistische Milizen im Norden des Landes. Die EU ist mit einer Ausbildungsmission vertreten, an der ebenso wie an der UN-geführten Mission Minusma auch die Bundeswehr beteiligt ist.
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zeigte sich zurückhaltender als Borrell mit Blick auf die Wiederaufnahme der EU-Mission. Die Minister seien sich einig in der Forderung an die Putschisten, dass diese “schnellstmöglich den Weg frei machen für Neuwahlen und die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung”. Von diesen Bedingungen hänge “ein Stück weit” ab, “wie wir mit unseren Missionen weitermachen”.
Borrell wies unterdessen eine Mitverantwortung der EU für den Militärputsch durch die Ausbildung der malischen Soldaten zurück. “Wir trainieren keine Armeen, um Putschisten zu werden”, sagte er. Korrekt sei, dass 90 Prozent der malischen Armee durch die EU ausgebildet worden sei. Aber die führenden Köpfe des Militärputsches hätten ihre Ausbildung schon früher in Russland, Großbritannien und den USA erhalten.
Kramp-Karrenbauer sagte ihrerseits, es sei bekannt, dass “einige der führenden Köpfe der Putschisten auch Ausbildung in Deutschland und wohl auch in Frankreich” erhalten hätten. Die EU-Ausbildung sei aber so erfolgt, wie es das vom Bundestag beschlossene Mandat vorschreibe und sei nach ihrer Beobachtung bei Besuchen eine “sehr grundlegende Ausbildung”.
by AXEL SCHMIDT