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Obwohl die Omikron-Welle ziemlich langsam auf ihren Höhepunkt zusteuert, will die FDP offenbar schon bald die meisten Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland beenden. Allerdings sind die FDP-Politiker auch in einem Punkt kompromissbereit.
FDP fordert Rückkehr zur Normalität ab 20. März
Wenn es nach dem Willen der FDP-Bundestagsfraktion geht, dann sollten alle zur Zeit gültigen Maßnahmen gegen das Coronavirus spätestens am 20. März beendet sein. “Am 20. März sollte Deutschland zur Normalität zurückkehren“, verdeutlichte jetzt FDP-Fraktionschef Christian Dürr gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. “Denn dann laufen die Maßnahmen aus, wenn der Bundestag nicht aktiv eine Verlängerung beschließt“, verweist der Politiker auf die im November beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Diese Maßnahmen könnten zwar einmalig um 3 Monate verlängert werden, doch dazu bestehe laut Dürr im Augenblick kein Anlass. “Der Gradmesser für die Corona-Einschränkungen muss immer die Belastung des Gesundheitssystems sein“, argumentiert Dürr, der gleichzeitig klarstellt, dass diese Überlastung aktuell nicht existiere und es auch keine Hinweise gibt, die darauf hindeuten. “Daher sollten wir schon heute damit beginnen, die Freiheitseinschränkungen Schritt für Schritt zurückzunehmen und zum 19. März – also in über einem Monat – auslaufen zu lassen“, fordert der FDP-Politiker.
Ist das Ende der Corona-Maßnahmen in Sicht?
Im November 2021 hatte der Bundestag die epidemische Notlage nationaler Tragweite nicht verlängert. Stattdessen wurde das Infektionsschutzgesetz geändert, dessen Maßnahmen noch bis zum 19. März 2022 gültig bleiben. Erfolgt keine Verlängerung durch den Deutschen Bundestages um drei Monate, dann läuft die Regelung ersatzlos aus. Dürr forderte die Entscheidungsträger dazu auf, die erheblichen Einschränkungen der Bevölkerung in den letzten beiden Jahren zu honorieren, die von den meisten Menschen diszipliniert umgesetzt worden seien. Sollte es wieder erwarten zu einer Zuspitzung der Pandemie-Lage kommen, könne der Bundestag seine Entscheidung auch kurzfristig ändern. Statt der aktuellen Beschränkungen schlug Dürr vor, dass man eine Regelung finden könne, die es erlaube die Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr beizubehalten.