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Proteste gegen Macron in vielen muslimischen Ländern
Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Nizza mit drei Toten hat Frankreich seine Bürger weltweit vor Gewaltakten gewarnt: “Die Bedrohung ist überall”, sagte Außenminister Jean-Yves Le Drian am Freitag nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts unter Leitung von Präsident Emmanuel Macron. Im Zusammenhang mit dem Anschlag wurde ein weiterer Verdächtiger festgenommen. In zahlreichen muslimischen Ländern gab es erneut Proteste gegen Macron.
“Der Schritt vom virtuellen Hass zur echten Gewalt ist klein”, sagte Le Drian. Paris habe die diplomatischen Vertretungen im Ausland angewiesen, die Sicherheitsvorkehrungen zu verstärken.
Der als der 21-jährige Tunesier Brahim Aouissaoui identifizierte Angreifer war der Polizei zufolge am Donnerstagmorgen in die katholische Basilika Notre-Dame im Zentrum von Nizza eingedrungen. Dort tötete er einen 55-jährigen Küster und schnitt einer 60-jährigen Frau die Kehle durch. Eine weitere Frau konnte zunächst in eine Bar flüchten, wo sie jedoch ihren Verletzungen erlag. Die Mutter von drei Kindern war brasilianische Staatsbürgerin.
Am Freitag meldeten die französischen Behörden die Festnahme eines weiteren Mannes. Der 47-Jährige wird nach Angaben der Ermittler verdächtigt, vor dem Messerangriff mit dem mutmaßlichen Täter in Kontakt gestanden zu haben.
Der verdächtige 21-Jährige war nach Angaben von Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin weder der Polizei in Frankreich noch in anderen europäischen Ländern bekannt. Er war demnach erst im Oktober über die italienische Insel Lampedusa nach Frankreich gelangt. Offenbar hielt er sich illegal im Land auf, einen Asylantrag stellte er nicht. Er schwebte am Freitag weiter in Lebensgefahr, nachdem die französische Polizei ihn bei der Festnahme angeschossen hatte.
Macron hatte die tödliche Attacke bei einem Besuch in Nizza als “islamistischen Terroranschlag” bezeichnet. Darmanin sagte, das Land befinde sich “im Krieg gegen die islamistische Ideologie”.
Seit der erneuten Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen durch die Satirezeitung “Charlie Hebdo” hat sich die Stimmung in muslimisch geprägten Ländern gegen Frankreich aufgeheizt. Auch am Freitag gab es in zahlreichen Städten wieder Proteste, die sich spezifisch gegen Macron richteten.
Allein in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka nahmen nach Angaben unabhängiger Beobachter am Freitag zehntausende Menschen an Anti-Macron-Protesten teil, einige von ihnen verbrannten dabei Bilder des französischen Staatschefs. In der libanesischen Hauptstadt Beirut lieferten sich rund 200 Menschen heftige Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften.
Im pakistanischen Islamabad marschierten etwa 2000 wütende Demonstranten auf die französische Botschaft zu. Die Menschenmenge rief: “Vertreibt den französischen Hund” und “Enthauptet den Gotteslästerer”.
Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizisten gab es nach israelischen Polizeiangaben auch bei Protesten nach dem Freitagsgebet in der Al-Aksa-Moschee in Ost-Jerusalem. “Es gibt keinen Gott außer Gott, und Macron ist der Feind Gottes”, riefen die Demonstranten. Der Prediger der Al-Aksa-Moschee, Scheich Ekrima Sabri, forderte, Macron müsse “angesichts seiner provokativen Erklärungen gegen den Islam für die Gewalttaten und das Chaos in Frankreich” verantwortlich gemacht werden.
Regierungen aus aller Welt bekundeten derweil ihre Solidarität mit Frankreich. Die Justizminister Deutschlands, Spaniens, Italiens, der Niederlande, Belgiens und Luxemburgs sowie Vertreter der EU nahmen am Freitag auf Einladung Frankreichs an Beratungen zur Terrorismusbekämpfung teil. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) kündigte eine Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und einen Ausbau der europäischen Ermittlungsinstrumente an.
Die grausame Tat von Nizza hatte in Frankreich Rufe nach drastischen Gesetzesverschärfungen ausgelöst: Nizzas Bürgermeister Christian Estrosi und andere Vertreter der konservativen Republikaner forderten schärfere Flüchtlingskontrollen und eine landesweite Nutzung der elektronischen Gesichtserkennung. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen rief die Regierung auf, verdächtige Muslim-Verbände aufzulösen und Gefährder abzuschieben.
by Von Olivier LUCAZEAU