Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich nach der Blockade seiner Fähre durch Landwirte in Schleswig-Holstein besorgt über das gesellschaftliche Klima in Deutschland gezeigt. “Was mir Gedanken, ja Sorgen macht, ist, dass sich die Stimmung im Land so sehr aufheizt”, erklärte der Vizekanzler am Freitag. Protestieren in Deutschland sei “ein hohes Gut”. Nötigung und Gewalt zerstörten dieses Gut. “In Worten wie Taten sollten wir dem entgegen treten”, forderte Habeck.
“Als Minister habe ich qua Amt Schutz der Polizei. Viele, viele andere müssen Angriffe allein abwehren, können ihre Verunsicherung nicht teilen”, erklärte Habeck laut seinem Ministerium weiter. Sie seien “die Helden und Heldinnen der Demokratie”.
Am Donnerstag hatten etwa 100 Bauern nach Polizeiangaben einen Fähranleger im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel blockiert und Habeck am Verlassen eines Schiffs gehindert. Der Grünen-Politiker habe sich entschieden, auf der Fähre zu bleiben und zurück Richtung Hallig Hooge zu fahren, sagte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP. Erst in der Nacht sei die Fähre wieder Richtung Schlüttsiel aufgebrochen, wo sie dann anlegen konnte. Habeck sei gegen 2.30 Uhr unversehrt an seinem Wohnsitz in Flensburg angekommen.
Habeck habe trotz Abratens seiner Personenschützer versucht, das Gespräch mit den Landwirten zu suchen. Ein sachliches Gespräch sei jedoch nicht möglich gewesen, sagte der Polizeisprecher. “Ich bedauere, dass keine Gesprächssituation mit den Landwirten zustande kommen konnte”, erklärte Habeck am Freitag. Er bedankte sich bei Mitreisenden, der Crew und den Einsatzkräften der Polizei.
Rund 30 Beamte waren Polizeiangaben zufolge vor Ort, kurzzeitig sei auch Pfefferspray eingesetzt worden. Festnahmen gab es nicht.
hol/mt