Kanzler Scholz analysiert Ukraine-Krieg knallhart! Putin hat sich “vollständig verrechnet“

Wenn es nach dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht, dann hat der russischen Präsident Wladimir Putin sich im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg in der Ukraine eine verhängnisvolle Fehlkalkulation geleistet. Denn damit habe der russische Präsident einen Großteil der westlichen Welt gegen sich aufgebracht und verliert immer mehr Truppen und Material – am Ende auch sein Präsidentenamt?

Mittlerweile sei selbst dem russischen Präsidenten klar geworden, “dass er sich vollständig verrechnet hat mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine“, erklärte Scholz am Ende der Klausurtagung des Bundeskabinetts. Diese Tagung hatte am Mittwoch auf Schloss Meseberg in Brandenburg stattgefunden. Mit seinem Verhalten habe Putin nun die NATO gestärkt und sogar für eine Stärkung des Zusammenhalts in den östlichen Staaten des NATO-Gebietes gesorgt. Zudem habe Putins Verhalten auch den Zusammenhalt innerhalb der Europäische Union neu gestärkt. Denn durch den russischen Angriffskrieg habe sich eine Gemeinschaft gebildet, die die Ukraine mit Waffen und Rüstungsgütern unterstützt. In diesem Zusammenhang sagte Scholz der Ukraine die vollständige Unterstützung durch die deutsche Bundesregierung zu.

Wie Scholz bei dieser Gelegenheit ebenfalls durchblicken ließ, arbeite man an weiteren Sanktionen gegen enge Vertraute des russischen Präsidenten. Über neue Sanktionen habe man mit dem Bundeskabinett bei der Klausurtagung gesprochen. In diesem Zusammenhang nannte Scholz das geplante Gesetz zur Durchsetzung von Sanktionen. Dies würde für eine bessere Durchsetzung der Sanktionen und Strafmaßnahmen gegen die Gefolgsleute von Wladimir Putin dienen. Dies Maßnahmen sollen künftig für “all die Begünstigten des Putin-Regimes“ gelten, wie der Kanzler verdeutlichte. Damit wolle die Regierung nun auch die gesetzlichen Grundlagen dafür schaffen, dass man die verschiedenen Sanktionen dann schnell und zielführend umsetzen könnte.