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Auch Schwesig verweist auf unterschiedliche Situation in den Bundesländern
Ungeachtet steigender Infektionszahlen lehnt der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bundesweit einheitliche Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus ab. “Die Situation ist in den Bundesländern sehr verschieden”, sagte Kretschmer am Montag im Deutschlandfunk. In Ländern mit hohen Infektionszahlen müsse auch entschieden gehandelt werden. Dort seien auch Maßnahmen nötig, “die wir beispielsweise in Sachsen nicht treffen müssen”. “Das muss man immer regional abgestimmt sehen und dann auch handeln”, betonte Kretschmer.
Es habe daher überhaupt keinen Sinn, einheitlich gegen den Erreger vorzugehen. Das Entscheidende sei, jetzt “nicht mit Kanonen auf Spatzen zu schießen” und alles zu verallgemeinern.
Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erteilte Forderungen etwa nach bundesweiten Obergrenzen für Veranstaltungen und private Feierlichkeiten eine Absage. “Ich würde die Entscheidung über die Höhe dieser Grenze lieber bei den Ländern belassen”, sagte Schwesig dem Berliner “Tagesspiegel” vom Montag. Die Lage in Mecklenburg-Vorpommern sei eine andere als in Bayern oder Nordrhein-Westfalen.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) mahnte hingegen ein gemeinsames Vorgehen der Bundesländer bei den von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeschlagenen engeren Grenzen für private Feierlichkeiten an. “Ich hielte es für klug, wenn die Bundesländer gerade, was die Größenordnungen solcher Feiern angeht, zu einer einheitlichen Linie fänden”, sagte der Kieler Regierungschef der “Welt” aus Berlin vom Montag.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach dem zuletzt starken Anstieg der Corona-Infektionszahlen mit den Regierungschefs der Länder am Donnerstag in einer Videokonferenz über die Entwicklung in der Corona-Krise und mögliche Verschärfungen sprechen. Zuvor wollen am Montagnachmittag die Gesundheitsminister von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. In der Telefonkonferenz soll es unter anderem um die Auflagen für Familienfeiern und andere Veranstaltungen gehen.
Zuletzt hatten unter anderem auch Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Woidke (SPD) und Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) ein einheitliches Vorgehen befürwortet.
by Odd ANDERSEN