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Offenbar wird es in diesem Jahr keinen Lockdown zu Weihnachten geben – aber das es gar keinen Lockdown gibt, dass will niemand ausschließen! Nach den Feiertagen ist erneut mit heftigen Corona-Einschränkungen zu rechnen. Demnach soll es dann Kontaktbeschränkungen für Geimpfte, Geisterspiele und ein Tanzverbot geben, um die Ausbreitung der Omikron-Variante einzudämmen. Darauf haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten der Bundesländer geeinigt.
Heftiger Streit bei der MPK – Reichen die getroffenen Maßnahmen aus?
Trotzdem waren nicht alle Teilnehmer von den beschlossenen Maßnahmen überzeugt. Und auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (58, SPD) glaubt lediglich, dass die Schritte zwar Wirkung zeigen werden, doch lässt sich gleichzeitig noch ein Hintertürchen für härtere Maßnahmen offen. Bei den “Tagesthemen” in der ARD am Dienstagabend sagte Lauterbach deshalb: “Wir schließen nichts aus. Also wenn tatsächlich die Fallzahlen sich so entwickeln würden, dass auch ein harter Lockdown diskutiert werden muss, dann gibt es da keine roten Linien.“ Mit dieser Aussage wollte Lauterbach vermutlich auch die gereizte Stimmung zwischen dem Robert-Koch-Institut (RKI) und dem der Politik ein wenig glätten. Denn das RKI hatte kurz vor dem Gipfel sofortige und strikte Maßnahmen zur Eindämmung von Omikron gefordert. Ein kommunikativer Alleingang, den Lauterbach dann bereits kurz darauf kritisierte. Er verdeutlichte, dass man sich an den Rat des Expertenrates halten werde und verdeutlichte ganz klar: “Bei mir gibt es keine wissenschaftliche Zensur.“ Lauterbach kritisierte vor allem, dass das RKI-Papier nicht mit dem Gesundheitsministerium abgestimmt worden sei.
Einzelne Bundesländer unzufrieden mit Gipfelergebnissen
In einzelnen Bundesländern war man mit dem Ergebnis der Beratungen auch nicht ganz einverstanden. Vor allem Sachsen und Baden-Württemberg hätten sich deutlich schärfere Maßnahmen gewünscht. “Sie gewährleisten keine ausreichende Handlungsfähigkeit, um schnell auf eine sich zuspitzende Lage, wie sie der wissenschaftliche Expertenrat in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2021 prognostiziert, reagieren zu können“, ließen die Bundesländer in einer extra angefertigten Protokollerklärung verlauten. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (46, CDU) hatte im Anschluss an die Verhandlungsrunde sogar von einer “verpassten Chance“ gesprochen. Kretschmer rechnet deshalb mit weiterem Handlungsbedarf vor dem nächsten MPK-Termin am 7. Januar. “Es ist aus meiner Sicht sehr zu erwarten, dass dieser 7. Januar zu spät ist. Die Dynamik, die wir derzeit erleben, ist sehr groß“, befürchtet Kretschmer. Die am Dienstag beschlossenen Regeln sollen bis zu dem Treffen an diesem Termin gelten.
Auch Kliniken halten die Maßnahmen für unzureichend
Auch die Kliniken und Krankenhäuser halten die beschlossenen Maßnahmen nicht für ausreichend. So bezeichnete zum Beispiel die
Deutsche Krankenhausgesellschaft die festgelegten Kontaktbeschränkungen als “notwendig, möglicherweise aber nicht ausreichend“. Aus diesem Grund müsse man die Lage täglich weiter genau beobachten, erklärte der Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. “Gegebenenfalls wird es notwendig kurzfristig nachzusteuern“, vermutet Gaß. Zwar sinken die Inzidenzwerte in Deutschland noch immer, allerdings glauben viele Experten an ein dramatische Trendumkehr durch die verstärkte Ausbreitung der Omikron-Variante, die nun auch in Deutschland immer öfter registriert wird.