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Für Nachmittag große Demonstration der Opposition in Minsk angekündigt
Der durch Massenproteste unter Druck stehende belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat seine Anhänger am Sonntag aufgerufen, die Unabhängigkeit des Landes zu verteidigen. “Ich habe euch nicht hierher gerufen, um mich zu verteidigen. Vielmehr könnt ihr zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert euer Land und dessen Unabhängigkeit verteidigen”, sagte er am Sonntag bei einer regierungsfreundlichen Demonstration in der Hauptstadt Minsk. Für den Nachmittag kündigte die Opposition einen “Marsch der Freiheit” an.
Lukaschenko war zum Sieger der Präsidentenwahl vom vergangenen Sonntag erklärt worden. Die Opposition spricht jedoch von Wahlbetrug. Seit Tagen fordern zehntausende Demonstranten den Rücktritt Lukaschenkos, der sie als vom Ausland gesteuerte “Schafe” diskreditiert hatte. Die Polizei ging in den vergangenen Tagen gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Tausende Menschen wurden festgenommen, zwei Demonstranten kamen zu Tode.
Angesichts der Polizeigewalt brachte die EU am Freitag neue Sanktionen gegen die Verantwortlichen in Minsk auf den Weg. Derzeit werde eine Liste von Namen angefertigt, gegen die sich die Strafmaßnahmen richten sollen, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der “Bild am Sonntag”. Damit wolle die EU “gezielt einzelne Personen bestrafen, die nachweislich an den Wahlmanipulationen und der Gewalt gegen Demonstranten beteiligt waren”.
by Sergei GAPON