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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Krise ab. Im Mittelpunkt dürften die Bund-Länder-Beschlüsse vom Mittwoch stehen, die unter anderem die Schließung von Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen bis Ende November vorsehen. Ziel ist es, die derzeit exponentielle Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland zu stoppen.
Debatten dürfte es in diesem Zusammenhang um die Einbeziehung des Parlament in die Entscheidung über Corona-Schutzmaßnahmen geben. Außerdem entscheidet der Bundestag über die Erhöhung des Kindergeldes ab 2021 sowie weitere Leistungen für Familien sowie über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Irak. Erstmals berät das Parlament über Regierungspläne für Verbesserungen in der Pflege.
by FABRIZIO BENSCH