In Berlin ist eine 26-Jährige wegen eines Aufrufs zu Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der radikalen Palästinenserorganisation Hamas festgenommen worden. Die Beschuldigte stehe im Verdacht, im Internet unter anderem zu schwerem Landfriedensbruch, Brandstiftung, Körperverletzung und Raub aufgerufen zu haben, wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in Berlin am Mittwoch mitteilte.
Konkret soll die Frau am 17. Oktober ihren Aufruf zu Brandstiftungen und Ausschreitungen im Berliner Stadtteil Neukölln für den Tag darauf um 22.00 Uhr über den Onlinedienst Instagram verbreitet haben. Dabei habe sie auf den Konflikt zwischen Israel und der Hamas verwiesen und erklärt, sie wolle Neukölln in Gaza verwandeln. Unterstützer hätten ihrem Aufruf zufolge Steine, Schlagstöcke und Masken mitbringen sollen.
Tatsächlich ereigneten sich laut Staatsanwaltschaft am 18. Oktober in Neukölln Ausschreitungen mit rund 150 Beteiligten. Demnach wurden Fahrzeuge angezündet und Polizeibeamte mit Pyrotechnik beschossen. 65 Beamte wurden verletzt. Die Beschuldigte soll danach Videos von den Ausschreitungen veröffentlicht und die Taten begrüßt haben. Daher stehe sie auch im Verdacht der Billigung von Straftaten.
Im Zusammenhang mit der Festnahme der Frau gab es am Mittwochmorgen auch Durchsuchungen durch Ermittler des Berliner Landeskriminalamts. Dabei wurden zwei Mobiltelefone beschlagnahmt, deren Daten ausgewertet werden. Die Frau sollte noch am Mittwoch einem Haftrichter vorgeführt werden.
Die weiteren Ermittlungen dauerten an. In Berlin und anderen deutschen Städten gibt es vor dem Hintergrund des Kriegs inzwischen seit mehr als einem Monat Ausschreitungen und antisemitische Vorfälle im Zusammenhang mit propalästinensischen Veranstaltungen.
tbh/cfm