Rücktritt bei Lauterbach? Größte Krise seiner Amtszeit – Gesundheitsminister Lauterbach unter Druck

Wie es scheint wird die Luft für den deutschen Gesundheitsminister Karl Lauterbach so langsam ziemlich dünn. Denn seine Arbeit als Gesundheitsminister stößt bei immer mehr Politikern von Opposition und auch in der eigenen Koalition auf Kritik. In den kommenden Tagen könnte sich diese Situation weiter zuspitzen – muss Lauterbach sogar zurücktreten?

Gesundheitsminister Lauterbach steht in der Kritik

Bei seinem Amtsantritt hatte Gesundheitsminister Karl Lauterbach Reformen im Gesundheitswesen versprochen. Er hatte angekündigt, sich um Krankenhäuser und Pflege zu kümmern, aber anderthalb Jahre später hat er noch keine Krankenhausreform durchgeführt oder das Pflegesystem erneuert oder stabilisiert. Während er sein Hauptaugenmerk lange Zeit auf die Corona-Pandemie gelegt hatte, scheint er den Rest seiner Pflichten aus den Augen verloren zu haben. Vor allem viel Arbeitnehmer dürften nun unzufrieden sein, wenn der Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,35 Prozentpunkte erhöht wird, was bedeutet, dass sie weniger Geld ihres Lohnes in der Tasche haben werden.

Auch Legalisierung von Cannabis macht keine Fortschritte

Lauterbach hatte auch die Legalisierung von Cannabis geplant, aber es ist noch nicht bekannt, wann und wie die Legalisierung stattfinden wird, da die EU-Kommission noch ein Mitspracherecht hat. Bei diesem Projekt hatten sich vor allem Schmerzpatienten ein deutlich schnelleres Vorgehen des Ministers gewünscht. In letzter Zeit wurden auch Diskussionen über Lauterbachs Lebenslauf geführt, da er falsche Angaben zu seinen Veröffentlichungen gemacht hatte. Experten kritisieren aber vor allem, dass Lauterbach mit seiner Äußerung während der Pandemie, die Impfungen gegen Corona seien “nebenwirkungsfrei”, die Sorgen und Ängste der Betroffenen kleingeredet habe. Denn tatsächlich sind in einigen wenigen Fällen schwere Nebenwirkungen aufgetreten. Die Regierung scheint auf jeden Fall langsam die Geduld mit Lauterbach zu verlieren. Erste Gerüchte sprechen davon, dass Kanzler Scholz ihn bald ersetzen will. Als Nachfolger werden Antje Draheim oder Sabine Dittmar, die beide als Staatssekretärinnen im Gesundheitsministerium arbeiten, gehandelt. Mittlerweile scheint auch ein Rücktritt Lauterbachs nicht mehr ausgeschlossen.