Russischer Impfstoff für Deutschland! Gesundheitsminister Spahn plant Alleingang

Wie jetzt bekannt geworden ist, wird die EU keine Sammelbestellung des russischen Impfstoffes Sputnik V durchführen, wie sie es bei Impfstoffen anderer Unternehmen gemacht hat. Doch der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn will den Impfstoff nun offenbar auch ohne die EU bestellen und einen bilateralen Vertrag aushandeln.

Weil die EU angekündigt hat keine Sammelbestellung des russischen Impfstoffes Sputnik V zu machen, hat Gesundheitsminister Jens Spahn nun angekündigt, direkt über die Lieferung des Impfstoffes zu verhandeln. Dafür soll ein bilateraler Vertrag zwischen Deutschland und dem Hersteller des russischen Impfstoffes ausgehandelt werden. Dies berichtet nun die internationale Nachrichtenagentur Reuters. Kurz darauf bestätigte Spahn seine Absicht auch in einem Interview mit dem Radiosender WDR5. Mit dem EU-Gesundheitsministerrat sei laut Spahn abgeklärt worden, dass Deutschland in dieser Hinsicht bilaterale Gespräche führen werde. Zuvor hatte die EU-Kommision offiziell erklärt, dass man keinen Vorvertrag für die Mitgliedsländer der EU mit dem Hersteller des Impfstoffes abschließen werde. Kurz darauf hatte Spahn dann angekündigt, dass Deutschland sich den Impfstoff aus Russland auf eigenen Faust beschaffen werde. Allerdings müsse man dazu erst einmal abklären, wann und welche Menge Russland liefern könne. Zunächst müsse der Impfstoff allerdings auch noch durch die Europäische Arzneimittelagentur EMA zugelassen werden.

Bereits seit einiger Zeit hatte die Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission für einen Kauf des russischen Impfstoffes plädiert. Doch EU-Kommissar Thierry Breton war der Meinung auf weitere Käufe von Impfstoff verzichten zu können, weil die EU angeblich bereits genügend Impfstoff von anderen Herstellern gekauft habe. Doch einige EU-Staaten hatten bereits durch den bilateralem Weg Impfdosen von Sputnik V für ihre Länder bestellt. Am Mittwoch hatte auch der bayrische Ministerpräsident Söder angekündigt den russischen Impfstoff bestellen zu wollen. “Sollte Sputnik zugelassen werden in Europa, dann wird der Freistaat Bayern über diese Firma zusätzliche Impfdosen – ich glaube, es sind 2,5 Millionen Impfdosen – wohl im Juli erhalten, um die Impf-Zusatzkapazitäten in Bayern zu erhöhen“, kündigte Söder einen möglichen Deal mit einem Unternehmen aus Illertissen an, das den Impfstoff dann liefern soll,

Unterstützung hatte die Idee Söders auch beim thüringischen Fraktionschef Mario Voigt (44) Anklang gefunden. Dieser hatte gefordert dem Beispiel Bayerns zu folgen und umgehend einen Vorvertrag mit den Herstellern des Impfstoffes abzuschließen. Denn Thüringen müsse unter allen Umständen die rote Laterne bei den Corona-Infektionen loswerden, erklärte Voigt in Erfurt. Deshalb forderte er die thüringische Landesregierung zum Handeln auf. Statt zu zögern solle man sich endlich Sputnik-Impfdosen sichern. Gegen diese Maßnahme sprach sich der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (62, SPD) aus. Bei einem ZDF-Interview war Weil gefragt worden, ob auch Niedersachsen daran denke einen Vorvertrag über den Kauf des russischen Impfstoffes abzuschließen. “Nein. Wir halten uns an das vereinbarte Verfahren.“ Und dann gab Weil noch einen Seitenhieb auf den bayrischen Ministerpräsidenten Söder ab. “Dass das ausgerechnet derjenige Kollege macht, der ansonsten mit markigen Worten immer ein betont einheitliches Verhalten in der Pandemie-Bekämpfung fordert, das spricht doch für sich“, stichelte Weil.