Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum bevorstehenden Tag der Arbeit die wichtige Rolle der Gewerkschaften für die Demokratie gewürdigt. “Arbeitnehmerrechte – ein Sozialstaat” würden “sich nicht von selbst” ergeben, sagte Scholz in seinem wöchentlichen Video-Podcast “Kanzler kompakt” vom Samstag. “Dafür muss man sich einsetzen und das tun die Gewerkschaften.”
Dies zeige sich gerade in schwierigen Zeiten wie jetzt, sagte der Kanzler weiter. Er verwies auf die wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges. Angesichts der Inflation sei es wichtig gewesen, “Gewerkschaften dabei zu helfen, Tarifabschlüsse zustande zu bringen, in denen auf die plötzlichen Preissteigerungen gut reagiert werden kann.” Dies sei geschehen “mit vielen sehr weitreichenden und sehr guten Tarifabschlüssen”.
Scholz zeigte sich gleichzeitig zuversichtlich, dass es gelingen werde, “unsere Wirtschaft nach vorne zu bringen, neue Arbeitsplätze zu schaffen und gleichzeitig ein Land zu sein, das CO2-neutral wirtschaftet”. Zudem verwies er auf die besondere Lage für Erwerbstätige sowie Fachkräfte. Manche sprächen bereits “von einem Arbeiter- oder Arbeiterinnenmangel”, sagte der Kanzler. “Das ist eine Zeit, in der man erneut betonen muss, dass der Respekt vor denjenigen, die arbeiten, im Mittelpunkt jeder Demokratie stehen muss.”
Die Gewerkschaften haben zum diesjährigen Tag der Arbeit unter dem Motto “ungebrochen solidarisch” zu ihren traditionellen Mai-Kundgebungen aufgerufen. Scholz wird dabei am Montag auf einer Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Koblenz sprechen.
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