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SPD-Kanzlerkandidat verteidigt in der ARD geplante Mindestlohnerhöhung
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die in der Corona-Pandemie beschlossene Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie dauerhaft beizubehalten. Er habe der Verlängerung der Maßnahme bis Ende 2022 zugestimmt “in dem Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab”, sagte er am Dienstag in der ARD-Sendung “Wahlarena” auf die Frage eines Gastronomen.
Die Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants, Cafés und ähnlichen Betrieben war wegen der Belastungen der Branche durch die Corona-Eindämmungsmaßnahmen zum 1. Juli 2020 von 19 auf sieben Prozent gesenkt worden. Zunächst sollte dies nur ein Jahr lang gelten, später wurde eine Verlängerung bis Ende 2022 beschlossen.
In der “Wahlarena” konnten vorab ausgewählte Bürgerinnen und Bürger Fragen an Scholz stellen. Unter anderem meldete sich ein weiterer Gastronom zu Wort, der sich besorgt über das Vorhaben der SPD äußerte, den Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde zu erhöhen. Scholz sagte, bei der Einführung des Mindestlohns in Deutschlands habe es viele Befürchtungen gegeben, die letztlich nicht eingetreten seien. So werde es auch bei der Anhebung auf zwölf Euro sein.
by JENS SCHLUETER