Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Dienstag zu seinem Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen. Seine Maschine landete nach Angaben der Bundesregierung am Dienstagnachmittag in Tel Aviv. Scholz ist der erste Regierungschef, der nach dem Großangriff der Hamas vor eineinhalb Wochen nach Israel gereist ist. Er will nach eigenen Angaben mit seinem Israel-Besuch “die Solidarität mit Israel” nach dem Hamas-Angriff zum Ausdruck bringen.
Die im Gazastreifen herrschende Palästinenserorganisation hatte am 7. Oktober tausende Raketen auf Israel abgefeuert und war mit hunderten Kämpfern in den Süden Israels eingedrungen. Sie töteten nach isralischen Angaben mehr als 1400 Menschen und verschleppten fast 200 Geiseln in den Gazastreifen, darunter auch deutsche Staatsangehörige. Die Hamas spricht von 200 bis 250 Geiseln.
Scholz will in Israel nach eigenen Angaben “konkrete praktische Fragen” wie die Sicherheitslage im Land und die Organisation humanitärer Hilfe besprechen. Auf dem Programm des Kanzlers stehen Gespräche mit Regierungschef Benjamin Netanjahu, Präsident Isaac Herzog und dem Oppositionspolitiker Benny Gantz, der vergangene Woche in Netanjahus Notstandsregierung eingetreten war. Geplant ist auch ein Treffen mit Angehörigen deutscher Geiseln, die im Gazastreifen festgehalten werden.
Die israelische Armee hatte das dicht besiedelte Palästinensergebiet nach dem Angriff unter Dauerbeschuss genommen. Nach palästinensischen Angaben wurden bei den massiven Vergeltungsangriffen bislang etwa 2750 Menschen getötet. Unter den 2,3 Millionen Bewohnern des Gazastreifen herrscht zudem große Not, da Israel die Lieferung von Lebensmitteln, Wasser, Strom und Treibstoff eingestellt hat und Hilfskonvois bisher an der ägyptischen Grenze festhängen. Rund eine Millionen Menschen sind laut UNO in den Süden des Küstenstreifens geflüchtet.
“Wir setzen uns dafür ein, dass es einen humanitären Zugang zum Gazastreifen gibt”, hatte Scholz vor seiner Abreise nach einem Treffen mit Jordaniens König Abdullah II. in Berlin gesagt. Dies sei notwendig, da die Hamas die Menschen “als menschliche Schutzschilde” benutze. Die Bevölkerung des Gazastreifens sei nicht mit der Hamas gleichzusetzen und damit auch Opfer der Hamas.
mid/cp