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Demokraten ziehen Amtsfähigkeit von US-Präsident in Zweifel
Nur gut eine Woche nach Bekanntwerden seiner Corona-Infektion will US-Präsident Donald Trump am Wochenende wieder voll in den Wahlkampf einsteigen. “Ich denke, ich werde versuchen, am Samstag eine Kundgebung abzuhalten, wenn wir genug Zeit haben, das zu organisieren”, sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit). Die oppositionellen Demokraten äußerten derweil Zweifel an der Amtsfähigkeit des 74-Jährigen. Sie wollen ein Kongressgremium gründen, das künftig prüfen soll, ob ein Präsident amtsunfähig ist.
Trump sagte im konservativen Nachrichtensender Fox News, er habe vor, “eine Kundgebung wahrscheinlich in Florida am Samstagabend” abzuhalten. Der Bundesstaat im Südosten der USA spielt für den Ausgang der Präsidentschaftswahl am 3. November eine wichtige Rolle. Für Sonntag stellte der US-Präsident eine weitere Kundgebung in Pennsylvania in Aussicht, ebenfalls ein Schlüsselstaat.
Wegen seiner Corona-Infektion war Trump mehrere Tage im Krankenhaus mit einer Reihe von Medikamenten behandelt worden; am Montag kehrte er ins Weiße Haus zurück. Vor der Ausstrahlung von Trumps Interview hatte sein Leibarzt Sean Conley erklärt, er erwarte “die sichere Rückkehr des Präsidenten zu öffentlichen Verpflichtungen” für Samstag.
Dann sei es zehn Tage her, dass die Corona-Infektion festgestellt worden sei. Die Covid-19-Therapie habe beim Präsidenten “extrem gut” angeschlagen, sagte Conley. Trumps Werte seien “stabil”. Viele Experte haben Zweifel an den Angaben von Trumps Leibarzt angemeldet und zeigen sich verwundert über die geplante schnelle Rückkehr in den Wahlkampf.
Die Vorsitzende des von den Demokraten kontrollierten Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zog derweil Trumps Amtsfähigkeit in Zweifel. Der Präsident leide an “einem Realitätsverlust, der lustig wäre, wenn er nicht so tödlich wäre”, sagte sie mit Blick auf die bereits mehr als 210.000 Corona-Toten in den USA.
Die Oppositionsführerin verwies unter anderem darauf, dass Trump mit entzündungshemmenden Steroiden behandelt wurde. “Er steht eindeutig unter dem Einfluss von Medikamenten”, sagte Pelosi. Dies könne “Auswirkungen auf das Urteilsvermögen haben.” Trump habe sogar über die Medizin “geprahlt”, die er einnehme.
Die Demokraten starteten eine Gesetzesinitiative zur Schaffung eines Kongressgremiums, das die Amtsfähigkeit von Präsidenten prüfen soll. “Es geht nicht um Präsident Trump”, betonte Pelosi am Freitag. Über den Republikaner würden die Wähler am 3. November entscheiden. Sein Fall zeige aber, dass Vorkehrungen für künftige Präsidenten geschaffen werden müssten.
Der Gesetzestext sieht die Gründung eines 16-köpfigen Gremiums aus Medizinexperten und früheren Regierungsvertretern vor, die gegebenenfalls den Gesundheitszustand des jeweiligen Präsidenten bewerten sollen. Hintergrund ist der 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung, der sich mit einer möglichen Amtsunfähigkeit des Präsidenten und der Übernahme der Amtsgeschäfte durch den Vizepräsidenten befasst.
Allerdings gilt es als höchst unwahrscheinlich, dass der Gesetzestext verabschiedet wird: Im Senat haben Trumps Republikaner die Mehrheit.
Die Corona-Diagnose hatte Trumps Wahlkampf nur wenige Wochen vor der Präsidentschaftswahl am 3. November aus der Bahn geworfen. Wegen Trumps Infektion steht auch das für den 15. Oktober geplante zweite TV-Duell zwischen ihm und seinem Herausforderer Joe Biden von den Demokraten vor dem Aus.
Trump sagte am Donnerstag seine Teilnahme an der Debatte ab, nachdem die Organisatoren wegen der Corona-Infektion des Präsidenten aus Sicherheitsgründen auf ein virtuelles Format ausweichen wollten. Beide Lager streiten nun heftig darüber, ob, wann und wie eine Debatte möglich ist.
Trump liegt in den Umfragen klar hinter Biden. Die erste Präsidentschaftsdebatte Ende September war chaotisch verlaufen, weil Trump seinen Kontrahenten unaufhörlich unterbrach. Umfragen und Experten erklärten Biden anschließend zum Sieger des Duells.
by Von Elodie CUZIN