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Lockerung tritt im November in Kraft – Erleichterung in Berlin und Brüssel
Freie Einreise für Geimpfte: Die USA lockern die vor eineinhalb Jahren wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote für Europäer und andere Ausländer. Vollständig geimpfte Nicht-US-Bürger werden ab “Anfang November” wieder einreisen dürfen, wie der Corona-Koordinator des Weißen Hauses, Jeffrey Zients, am Montag sagte. Voraussetzung sind neben der Impfung ein negativer Corona-Test und eine Zustimmung zur Kontaktverfolgung. Deutschland und die EU reagierten erleichtert auf den Schritt.
“Great news – für deutsche und europäische Investitionen, unseren Export und die gesamten transatlantischen Beziehungen”, schrieb Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf Twitter. Auch die deutsche Botschafterin in Washington, Emily Haber, sprach von “tollen Neuigkeiten”. Die EU-Kommission erklärte: “Dies ist ein lang erwarteter Schritt für getrennte Familien und Freunde und eine gute Nachricht für die Wirtschaft.”
Erleichtert zeigte sich auch Lufthansa-Chef Carsten Spohr: “Die heute angekündigte Rücknahme von Reiserestriktionen in die USA stellt nicht nur für unsere Airlines einen großen Schritt aus der Krise dar, sondern sie ist auch eine hervorragende Nachricht für die transatlantische Partnerschaft. Ab November können sich Familien und Freunde endlich wiedersehen und Geschäftspartner ihre Beziehungen wieder persönlich weiterentwickeln.” Auch Air France begrüßte den Schritt als “fantastische Nachricht”.
Der im März 2020 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump verhängte Einreisestopp für Europäer war zuletzt zunehmend umstritten. Die bisherigen Regelungen untersagen Einreisen für jene, die sich in den 14 Tagen zuvor im Schengen-Raum, in Irland oder in Großbritannien aufgehalten haben. Einreiseverbote gelten außerdem für China, Indien, Brasilien, Südafrika und den Iran. Nicht betroffen sind US-Bürger, Menschen mit einer dauerhaften Aufenthaltserlaubnis – einer sogenannten Green Card – und Inhaber bestimmter Visa mit einer Ausnahmegenehmigung.
Trumps Nachfolger Joe Biden hielt nach seinem Amtsantritt im Januar an den Einreiseverboten fest. Das sorgte in der EU und auch in den USA zunehmend für Kritik – zumal die EU entsprechende Einreisebeschränkungen für US-Bürger im Juni aufhob und viele EU-Staaten bei Impfungen und Infektionszahlen besser dastehen als die USA.
Nicht nur klagten Reise- und Wirtschaftsverbände über die US-Einreiseverbote. Durch die Regelungen konnten sich auch zahlreiche getrennt lebende Paare und Familien nicht mehr sehen. Die Einreiseverbote waren auch Thema beim Washington-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Juli.
Reisende müssen mit der neuen Regelung vor Abflug einen Nachweis ihrer Corona-Impfung und einen höchstens drei Tage alten negativen Coronatest vorlegen, wie Corona-Koordinator Zients sagte. Eingerichtet wird zudem ein System zur Kontaktverfolgung. Verschärft werden zudem die Vorgaben für nicht geimpfte US-Bürger: Diese müssen bei einer Einreise einen Coronatest vorzeigen, der nur einen Tag alt sein darf.
Keine Angaben machte Zients darüber, welche Impfungen anerkannt werden. Darüber soll die US-Gesundheitsbehörde CDC entscheiden.
Zients betonte, die Lockerung der Einreiseverbote basiere auf “der Wissenschaft”. Allerdings dürfte der Schritt auch als politisches Zugeständnis der US-Regierung an die Europäer gewertet werden – und das inmitten angespannter Beziehungen.
Der chaotische Afghanistan-Abzug der USA hat in europäischen Staaten für Kritik gesorgt. Zuletzt stieß Biden zudem den Verbündeten Frankreich vor den Kopf, als er mit Australien und Großbritannien eine Vereinbarung für den Bau von Atom-U-Booten traf – zu Kosten eines U-Boot-Geschäfts zwischen Australien und Frankreich.
by Von Fabian Erik SCHLÜTER