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Ministerpräsident Haseloff stellt sich am Donnerstag zur Wiederwahl
Rund drei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist der Weg frei für eine schwarz-rot-gelbe Regierungskoalition. Nach der SPD gaben auch CDU und FDP am Freitag endgültig grünes Licht für die sogenannte Deutschlandkoalition. Ministerpräsident Reiner Haseloff, dessen CDU bei der Wahl Anfang Juni deutlich stärkste Kraft geworden war, stellt sich am kommenden Donnerstag im Landtag zur Wiederwahl. Zuvor muss der Koalitionsvertrag noch unterzeichnet werden.
In einem Mitgliederentscheid stimmten 92,1 Prozent der CDU Basis für das Dreierbündnis, wie CDU-Landeschef Sven Schulze am Freitag in Magdeburg mitteilte. Er wertete das Ergebnis als “Beweis für eine hohe Zustimmung zur Deutschlandkoalition”.
Am Freitagabend stimmten auch die Delegierten der FDP auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Magdeburg mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung für den gemeinsamen Koalitionsvertrag, wie die Partei auf Twitter mitteilte.
Bereits in der vergangenen Woche hatte die SPD grünes Licht für ein schwarz-rot-gelbes Bündnis gegeben. In einem Mitgliederentscheid stimmten 63,4 Prozent der SPD-Basis für das neue Regierungsbündnis.
Anfang August hatten sich CDU, SPD und FDP nach mehrwöchigen Koalitionsverhandlungen auf die Bildung einer sogenannten Deutschlandkoalition einigt. Bislang regierte die CDU unter Haseloff mit SPD und Grünen. Haseloff ist bereits seit 2011 Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt.
Nach der Landtagswahl am 6. Juni gab es rechnerisch diverse Optionen für eine Regierungsbildung. Die CDU-Landesspitze sondierte auch mit ihren bisherigen Partnern von den Grünen, entschied sich aber gegen eine neuerlichen Anlauf.
by Tobias Schwarz