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Amnesty International fordert Freilassung der Menschenrechtsaktivistin
Die deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Nahid Taghavi ist nach Angaben ihrer Tochter im Iran zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Die 66-Jährige sei zu insgesamt zehn Jahren und acht Monaten verurteilt worden, sagte ihre in Deutschland lebende Tochter Mariam Claren am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Bundesregierung kritisierte das Urteil als “nicht nachvollziehbar”, Amnesty International forderte die sofortige Freilassung Taghavis.
Laut der Tochter wurde Nahid Taghavi wegen “Mitgliedschaft in einer illegalen Gruppe” zu zehn Jahren und wegen “Propaganda gegen das Regime” zu acht Monaten verurteilt. Das Urteil sei in den vergangenen Tagen gefallen, sagte Claren, die über den Anwalt ihrer Mutter informiert wurde.
Der Prozess gegen Taghavi hatte im April in Teheran begonnen. Im vergangenen Oktober war sie in ihrer Teheraner Wohnung festgenommen worden, nachdem sie sich jahrelang für Menschenrechte und besonders Frauenrechte im Iran eingesetzt hatte. Nach Angaben ihrer Tochter wurde sie im berüchtigten Evin-Gefängnis festgehalten und infizierte sich dort vergangenen Monat mit dem Coronavirus.
Die im Iran geborene Architektin Taghavi lebt seit 1983 in Köln und besitzt neben der iranischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit. Da sie Doppelstaatlerin sei, sei sie aus Sicht Teherans Iranerin, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. Daher sei von deutscher Seite keine konsularische Betreuung möglich gewesen.
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es später, die Bundesregierung bemühe sich weiterhin um konsularischen Zugang. Zudem setze sie sich “für die Einhaltung von Mindeststandards bei den Haftbedingungen” und eine “ausreichende medizinische Versorgung ein”.
“Die Anklagepunkte sind haltlos und das Urteil eine Farce”, schrieb der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der dem Menschenrechtsausschuss des Bundestages angehört, im Onlinedienst Twitter. Amnesty International forderte Taghavis “umgehende Freilassung”, sie sei “eine gewaltlose politische Gefangene”.
by INA FASSBENDER