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Großer Corona-Gipfel im Berliner Kanzleramt! Zum ersten Mal seit mehr als 3 Monaten konnte Angela Merkel die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer wieder persönlich begrüßen, da das Treffen im Konferrenzraum des 1. Stockes im Kanzleramt stattgefunden hatte. Die letzten gemeinsamen Sitzungen waren alle per Videoschaltung organisiert worden. Bei dem Treffen wurde erneut über Corona-Beschränkunken und -Lockerungen beraten.
Zahlreiche Beschlüsse zur aktuellen Krise
Bei den letzten Sitzungen war es zu erheblichen Spannungen zwischen den Teilnehmern gekommen. Besonders Kanzlerin Merkel hatte sich damals sichtlich genervt gezeigt. Dieses Mal jedoch scheint die Sitzung viel harmonischer verlaufen zu sein. Als Grund gilt die Beschlussvorlage, die die Ministerpräsidenten der Bundesländer auf der Basis gemeinsamer Beratungen schon vor dem Treffen mehr oder weniger zusamnmengestellt hatten. Bei der heutigen Sitzung wurde beschlossen, dass angesichts der aktuellen Lage alle Schulen und Kindergärten nach den Sommerferien in den Bundesländern in den Regelbetrieb zurückkehren sollen. Einzige Voraussetzung dafür ist, dass sich die Infektionslage in Deutschland wie bisher äusserst zufriedenstellend entwickle. Gleichzeitig wurde, wie schon vorab angekündigt, beschlossen Großveranstaltungen noch bis Ende Oktober zu verbieten. Allerdings soll es unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen geben, wenn Kontaktverfolgung und Hygieneregeln sichergestellt werden könnten.
Angela Merkel warnt vor zu großem Optimismus
Im Anschluß an das Treffen hatte Bundeskanzlerin Merkel noch die Zeit gefunden sich mit Vertretern der Presse zu unterhalten. Dabei stellte die Kanzlerin nochmals klar, dass die vom Coronavirus ausgehende Gefahr noch immer nicht vollständig beseitigt sei.
“Es bleibt dabei, dass Bürger und Bürgerinnen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu halten haben. Auch Masken sollen weiter getragen werden“, gab Merkel die Marschroute vor. “Das ist der Kern: Solange es kein Medikament, solange es keinen Impfstoff gibt, müssen wir uns mit diesen Basismaßnahmen schützen.“ Merkel zeigte nochmals auf, dass gerade dort wo diese Maßnahmen nicht eingehalten werden, steigende Infektionszahlen die Folge seien. Auch auf die finanzielle Situation ging die Kanzlerin kurz ein. “Der wirtschaftliche Einschnitt ist der gravierendste, den wir in der Bundesrepublik je erlebt haben“, das heißt: „Wir werden viel Kraft brauchen.“
Ministerpräsidenten wollen Vorsicht walten lassen
Auch die Ministerpräsidenten der Bundesländer sind sich weitgehend darüber im Klaren, dass das Virus trotz der offenbar kontrollierten Situation in Deutschland nicht einfach verschwunden ist. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder betonte: “Nach wie vor ist Corona da. Es ist wie bei der Feuerwehr. Die werde auch nicht abgeschafft, nachdem sie ein Feuer gelöscht habe.” Gleichzeitig wies Söder darauf hin, dass beim Coronavirus nur ein kleiner Funke notwendig sei, um ein Buschfeuer auszulösen. Dieser Ansicht haben sich auch zahlreiche Ministerpräsidenten anderer Bundesländer angeschlossen. Söder verlieh seiner Sorge wegen den Lockerungen im Tourismus Ausdruck: “Ich hoffe sehr, dass der Ballermann kein zweites Ischgl wird.“ Bleibt zu hoffen, dass die Situation in Deutschland weiter so gut kontrolliert werden kann wie bisher.