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Hoffnung! Könnte es bald tatsächlich Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland geben? In seiner Videoansprache am Dienstagabend hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärt, dass es einen Weg an den Verhandlungstisch zurück gibt für die Ukrainer und Russen! Wie will Selenskyj jetzt vorgehen?
Selenskyj will nun doch mit Russland verhandeln
In seinem Appell forderte Selenskyj konkrete Aktionen, um die Verhandlungen mit Russland zu beginnen. “Russlands destabilisierender Einfluss bedeutet für die Welt Krieg, Energie- und Nahrungsmittelkrisen sowie die Zerstörung der internationalen Beziehungen“, verdeutlichte Selenskyj. Deshalb fordert er den Rest der Welt auf, die russischen Aggressionen sofort zu stoppen und Russland zu aufrichtigen Friedensverhandlungen zu zwingen. Allerdings gibt es von Seiten der Ukraine klare Bedingungen, die vor dem Beginn von Verhandlungen erfüllt sein müssen. Dazu zähle unter anderem, dass Russland sich aus der Ostukraine zurückziehe und für die entstandenen Kriegsschäden aufkommen. Außerdem fordert Selenskyj die Verfolgung russischer Kriegsverbrecher. Diese Punkte hatte Selenskyj bereits vor einiger Zeit fest abgesteckt und jegliche Gespräche mit Russland entgegen dieser Voraussetzungen per Dekret untersagen lassen. Auch Präsidentschaftsberater Mychailo Podoljak erklärte, dass die Ukraine zu Verhandlungen bereit sei. Allerdings lediglich mit dem Nachfolger des aktuellen Präsidenten Wladimir Putin. Dies dürfte eine Absage an das russische Angebot auf Verhandlungen sein. Von russischer Seite hieß es, man werde keine Bedingungen stellen, “außer dass die Ukraine guten Willen zeige“.
Erste Stimmen im Westen unterstützen Verhandlungslösung
Offenbar gibt es auch im Ausland Stimmen, die fordern, dass die Ukraine Gespräche mit Russland suchen und die absolute Verweigerungshaltung aufgeben solle. “Für einige unserer Partner ist die Ukraine-Müdigkeit ein echtes Problem“, wurde ein hochrangiger amerikanischer Beamter zitiert. Doch auch in Deutschland spricht SPD Fraktionschef Rolf Mützenich nun überraschend von einem “Waffenstillstand oder für die Möglichkeit über lokale Waffenruhen zu weiteren diplomatischen Schritten zu gelangen“. In der Vergangenheit hatte sich der SPD-Politiker auch gegen bedingungslose Waffenlieferungen an die Ukraine positioniert. Aus diesem Grund soll Mützenich in der Ukraine auf einer Liste aufgeführt sein, wo das Land unerwünschte Persönlichkeiten und Politiker aufführt. Diesen Leuten wird vorgeworfen in ihren Narrativen mit der russischen Propaganda übereinzustimmen. Am Mittwoch hatte Selenskyj bestätigt, dass die russischen Angriffe in der Ukraine auf einem hohen Niveau weitergehen. Offenbar sei es immer noch Ziel der russischen Armee bis an die Grenzen des Verwaltungsgebiets von Donezk vorzudringen. Die Ukraine kündigt weiterhin an, keinen Zentimeter ihres Landes aufzugeben. In der kommenden Woche wird der G-20 Gipfel auf Bali stattfinden, bei dem auch Selenskyj per Videoschalte sprechen wird. An diesem Gipfel werden unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und der amerikanische Präsident Joe Biden teilnehmen. Ob auch Wladimir Putin anreisen wird, steht bislang nicht fest. Von russischer Seite hieß es, man werde verschiedene Format einer Teilnahme an dem Gipfel erörtern.