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Für Verurteilung notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlt
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist im Impeachment-Prozess wegen der Kapitol-Erstürmung freigesprochen worden. Zwar stimmte am Samstag im Senat eine klare Mehrheit von 57 zu 43 Senatoren für eine Verurteilung wegen “Anstiftung zum Aufruhr”. Die für einen Schuldspruch notwendige Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen wurde aber deutlich verfehlt.
Neben den 50 Senatoren der Demokraten stimmten auch sieben Senatoren von Trumps Republikanern mit “schuldig”, unter ihnen der bekannte Trump-Kritiker Mitt Romney. Es war allerdings erwartet worden, dass die große Mehrheit der Republikaner mit “nicht schuldig” stimmen würde.
Trump dankte seinen Anwälten in einer Erklärung, “die Gerechtigkeit aufrechterhalten und die Wahrheit verteidigt” zu haben. Der 74-Jährige erklärte sich zum Opfer der “größten Hexenjagd in der Geschichte unseres Landes”.
Die Demokraten hatten Trump für die gewaltsame Erstürmung des Kapitols am 6. Januar mit fünf Toten verantwortlich gemacht. Der damalige Präsident hatte seine Anhänger mit einer aufwieglerischen Rede zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen und sie aufgefordert, auf “Teufel komm raus zu kämpfen”.
by Brendan Smialowski