SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich in der aktuellen Wehrpflicht-Debatte gegen jegliche Pflichtdienste gewandt. “Ich bin dafür, dass die Bundeswehr ein attraktiverer Arbeitgeber wird, um auf dem Arbeitnehmermarkt konkurrenzfähig zu sein”, sagte Kühnert der “Rheinischen Post” vom Montag. “Pflichtdienste für Erwachsene halte ich nicht nur verfassungsrechtlich für sehr fragwürdig.” Er fügte mit Blick auf die SPD hinzu: “In meiner Partei sehe ich nicht, dass es für solche Modelle Zustimmung gibt.”
Zuletzt hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mitgeteilt, dass das Wehrressort eine Musterungspflicht nach schwedischem Modell prüfe. In Schweden würden “alle jungen Frauen und Männer gemustert und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst”, sagte er der “Welt am Sonntag”. Ob so etwas auch in Deutschland denkbar wäre, sei Teil seiner Überlegungen. “Ich prüfe alle Optionen”, sagte Pistorius. Am Ende brauche natürlich jedes Modell “auch politische Mehrheiten”.
Die Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland sei rückblickend ein Fehler gewesen, so Pistorius. Sie jetzt einfach wieder einzuführen, sei “strukturell, verfassungsrechtlich und politisch schwierig”.
SPD-Generalsekretär Kühnert bekannte sich zugleich zur konstanten Steigerung der Wehrausgaben. “Die politische Zusicherung gilt, dass von nun an zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung in unsere Verteidigung fließen muss”, sagte er. “Die Realität ist nun mal so, dass wir in Zukunft höhere Kosten für unsere Sicherheit werden stemmen müssen.” Das sei “Folge der globalen Entwicklungen”.
cha/bro